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GEZ bald auch für PCs?

Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sollen ab 2007 auch Computer mit einer Rundfunkgebühr belegt werden.

Neben einer Anhebung der GEZ -Gebühr haben die Verantwortlichen des Gebühren-Komitees am Montag auch eine Abgabe für Computer vorgeschlagen. Sechs der Ministerpräsidenten sollen sich dabei dafür ausgesprochen haben. Sollte der Vorschlag in die Praxis umgesetzt werden, müssten alle PC-Nutzer, die bisher keine GEZ-Gebühr für Radio oder TV entrichten, den vollen Obolus für ihren Rechner zahlen - auch wenn dieser nicht über einen Rundfunkanschluss verfügt. Das meldet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer gestrigen Ausgabe.

Weil ein Großteil der Privatanwender bereits in die Kasse der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten "einzahlt" und damit von der neuen Gebühr befreit wäre, dürfte die Verordnung hier nicht allzu große Auswirkungen haben. Welche Kostenlawine aber auf die Wirtschaft zurollt, ist bisher unklar. So gibt es heute nahezu kein Unternehmen mehr, in dem nicht wenigstens ein Computer im Einsatz ist. Jedoch haben die Länderchefs bisher nicht verlauten lassen, wie die Gebühr berechnet wird - pro Grundstück, pro Büroeinheit oder pro Rechner.

Etwas Gutes hat der Vorschlag der Ministerpräsidenten aus Sicht der FAZ aber: Sollte er in die Tat umgesetzt werden, würden ab 2008 die Rundfunkgebühren erst einmal nicht erhöht werden. Faktisch käme die Einbeziehung von Computern in die GEZ-Gebühr aber einer allgemeinen Rundfunksteuer gleich, was die Ministerpräsidenten aber vehement zurückwiesen.

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