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GEMA siegt erneut gegen Youtube vor Gericht

13.05.2015 | 09:34 Uhr |

Youtube hat im Streit mit der GEMA vor einem Münchner Gericht erneut eine Niederlage erlitten.

Vor dem Oberlandesgericht München hat Youtube erneut gegen die GEMA eine Niederlage erlitten. Das Gericht bestätigte ein Urteil des Landesgerichts München vom Februar 2014, das die von Youtube früher verwendeten Sperrtafeln für unzulässig erklärt hatte. Aktuelle Auswirkungen hat die Entscheidung aber nicht, weil Youtube ohnehin schon seinerzeit den Hinweistext in den Sperrtafeln geändert hatte.

Die GEMA war gegen Youtube vorgegangen, weil beim Aufruf von vielen Videos mit Musikunterlegung zunächst der Hinweis erschien:

"Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid."

Dagegen hatte die GEMA erfolgreich geklagt. Das Landgericht München hatte im Februar 2014 den Text der Sperrtafeln als rechtswidrig erklärt, weil der Text eine "illegale Anschwärzung und Herabwürdigung" sei (wir berichteten).

Zu diesem Zeitpunkt hatte Youtube aber ohnehin den Text der Sperrtafeln geändert. Seitdem erscheint bei deutschen Youtube-Nutzern dieser Text:

Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten. Das tut uns leid.

In einer Stellungnahme begrüßt die GEMA die Entscheidung des Oberlandesgerichts, das zwar noch nicht rechtskräftig ist, aber für das das Gericht keine Revision zugelassen hat. Die GEMA werden damit erneut darin bestätigt, dass der Text der Sperrtafeln irreführend sei. " Bei den Nutzern wird der falsche Eindruck erweckt, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt", so die GEMA.

Die GEMA und Youtube liegen bereits seit 2009 im Streit. Die GEMA fordert als Musikurheber für die Nutzung ihres urheberrechtlich geschützten Repertoires von Youtube angemessen entlohnt zu werden. Der Streit dreht sich letztendlich darum, wie hoch diese "angemessene" Entlohnung ausfallen soll. "Dabei vertritt YouTube den Standpunkt, keine Lizenz für Videos, die Musik enthalten, erwerben zu müssen", so die GEMA. Eine Einigung scheint nicht in Sicht.

"Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln beeinflussen die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. Dass dies rechtswidrig ist hat das OLG München erneut bestätigt", so Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA. Die Entscheidung des Gerichts sei ein wichtiges Signal für die Mitglieder der GEMA. Heker fordert: "Wenn YouTube geistiges Eigentum nutzt, müssen diejenigen, die die Inhalte geschaffen haben, angemessen entlohnt werden."

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