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Facebook & Co. wollen Online-Hetze schneller löschen

31.05.2016 | 15:44 Uhr |

Facebook, Google, Microsoft & Co. haben mit der EU-Kommission einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hasskommentaren vorgestellt.

Facebook, Twitter, Youtube (Google) und Microsoft haben am Dienstag gemeinsam mit der EU-Kommission ihren neuen Verhaltenskodex im Umgang mit Hasskommentaren auf ihren Plattformen vorgestellt. Wichtigster Punkt: Die Unternehmen verpflichten sich dazu, künftig alle gemeldeten, potentiellen Hetzkommentare binnen 24 Stunden zu überprüfen und gegebenenfalls dann illegale Inhalte zu entfernen. Das hatte Justizminister Maas bereits vor Monaten gefordert.

"Die IT-Unternehmen unterstützen die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen, dafür zu sorgen, dass Online-Plattformen keine Möglichkeit dafür bieten, dass sich illegale Hassbotschaften im Internet verbreiten", heißt es in der gemeinsamen Erklärung der beteiligten Unternehmen und der EU-Kommission. Gemeinsam sei man sich darüber einig, dass die zunehmende illegale Hetze im Netz nicht nur negative Auswirkungen auf Einzelpersonen und Gruppen habe, sondern auch für die offene Gesellschaft, die für Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung stehe.

"Die Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt, um zu gewährleisten, dass das Internet ein Raum für die freie und demokratische Meinungsäußerung bleibt, in dem die europäischen Werte und Gesetze geachtet werden", erklärt Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung. Und fügt hinzu: " Ich begrüße die Zusage der weltweit tätigen IT-Unternehmen, die Mehrheit der stichhaltigen Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden zu prüfen und diese erforderlichenfalls zu entfernen bzw. den Zugang dazu zu sperren."

Dem Verhaltenskodex zufolge verpflichten sich die IT-Unternehmen auch, ihre Nutzer zu informieren und dafür zu sensibilisieren, welche Art von Inhalten nach ihren Regeln und Community-Leitlinien nicht erlaubt sind. Alle Punkte des Verhaltenskodex finden Sie in diesem Beitrag.

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