13.09.2005, 14:34

Frank Ziemann

Etliche 0900-Dialer gesperrt

Die Bundesnetzagentur hat rückwirkend die Registrierung von diversen Dialern zurückgenommen.
Für Opfer von Dialer-Seiten gibt es eine gute Nachricht. Die Bundesnetzagentur (vormals Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, RegTP) hat einer Reihe von Dialern die Registrierung entzogen. Zugleich wurde mit der Entscheidung vom 30.8.2005 die Rechnungslegung und das Inkasso rückwirkend zum 13.8.2003 untersagt. Ferner wurde die Abschaltung der entsprechenden Rufnummern zum 6.9.2005 verfügt.
Das bedeutet nach der Rechtsauffassung der Bundesnetzagentur, dass die Betreiber und Inhalteanbieter für jegliche Nutzung dieser Dialer in den letzten zwei Jahren keinerlei Anspruch auf die Begleichung ihrer Forderungen haben. Betroffen von dieser Maßnahme sind die folgenden Rufnummern:
090090000548, 090090000549, 090090000550,
090090000551, 090090000552, 090090000553,
090090000554, 090090000555, 090090001323,
090090001324, 090090001325, 090090001326,
090090001327, 090090001328, 090090001329,
090090001330
Zu den konkreten Gründen für die Rücknahme der Registrierung macht die Netzagentur im Einzelnen keine Angaben. Es ist davon auszugehen, dass die Dialer nicht den Richtlinien der (damals noch) RegTP entsprechen. Nach Angaben von Dialerschutz.de wurden diese Dialer vorwiegend auf Erotik-Seiten eingesetzt, vor allem von amerikanischen, russischen und auch deutschen Anbietern.
Wer in der Vergangenheit Widerspruch gegen die Forderungen der Dialer-Anbieter eingelegt hat, dürfte gute Chancen haben, die Forderungen abzuweisen oder sein Geld zurück zu fordern. Da die Telefongesellschaften gegen derartige Entscheidungen der Netzagentur Rechtsmittel einlegen können, ist die Anordnung noch nicht bestandskräftig. Sobald dies der Fall ist, können sich Verbraucher an ihre Telefongesellschaft wenden und bereits geleistete Zahlungen unter Verweis auf die Sperrmaßnahme zurückfordern.
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