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Erneut Patentklage gegen Blackberry-Hersteller RIM

Kaum hat der Blackberry-Hersteller Research in Motion gegen Zahlung von mehr als 600 Millionen US-Dollar einen Patentstreit mit NTP beigelegt, flattert dem Unternehmen schon die nächste Patentklage ins Haus.

Dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) steht erneut eine Patent-Klage ins Haus. Die Firma Visto, die Software zur drahtlosen E-Mail-Übertragung herstellt, wirft RIM vor, vier ihrer Patente zu verletzen und reichte Klage bei einem Bezirksgericht in Texas ein. Erst vor zwei Monaten hatte RIM einen Patentrechtsstreit mit dem Unternehmen NTP mit der Zahlung von mehr als 600 Millionen US-Dollar beigelegt. RIM weist die Vorwürfe von Visto zurück.

Vergangenen Freitag hatte Visto in einem anderen Patenstreit gegen den Softwarehersteller Seven Networks gewonnen. Das beklagte Unternehmen soll Visto 3,6 Millionen Dollar zahlen. Die Klage gegen RIM basiere auf den gleichen Patenten wie das erfolgreich abgeschlossene Verfahren gegen Seven Networks, teilte das Unternehmen mit. Man erwarte, dass nun auch dem Hersteller des populären E-Mail- Handys Blackberry untersagt werde, die patentrechtlich geschützten Technologien ohne Lizenzzahlung zu nutzen.

Wie das "Wall Street Journal" am Dienstag berichtete, erkennt RIM die Ansprüche nicht an und erwägt, seinerseits Klage gegen Visto zu erheben. Unter dem langen Patentstreit mit NTP hatte das Geschäft des Unternehmens deutlich gelitten. Zwischenzeitlich war nicht klar, ob RIM seinen E-Mail-Dienst aufrechterhalten kann, was potenzielle Käufer zurückgehalten hatte. Der Blackberry ist vor allem unter Geschäftsleuten sowie Regierungs- und Verwaltungsangestellten sehr beliebt. Ende 2005 war Visto auch gegen Microsoft vor Gericht gezogen, weil der Softwaregigant mit seinem Betriebssystem Windows Mobile 5.0 angeblich drei Patente von Visto verletzt.

Einigung im Blackberry-Streit: RIM zahlt Millionensumme (PC-WELT Online, 06.03.2006)

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