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Elektronische Unterschrift kommt

15.02.2001 | 15:32 Uhr |

Die elektronische Unterschrift gilt künftig als gleichwertige Alternative zur handschriftlichen Unterzeichnung. Der Bundestag beschloss ohne Gegenstimmen in abschließender Lesung ein Gesetz zur Regelung elektronischer Signaturen.

Die elektronische Unterschrift gilt künftig als gleichwertige Alternative zur handschriftlichen Unterzeichnung. Der Bundestag beschloss ohne Gegenstimmen in abschließender Lesung ein Gesetz zur Regelung elektronischer Signaturen.

Nach der neuen Regelung wird die handsignierte Unterschrift in einer Zertifizierungsstelle hinterlegt, bevor der Unterzeichnende seine elektronische Signatur erhält.

Das Signaturgesetz schaffe die Grundlage für einen sicheren europaweiten elektronischen Geschäftsverkehr, meinte Bundeswirtschaftsminister Werner Müller im Bundestag. Deutschland setze die EU-Signaturrichtlinie als einer der ersten Staaten um. "Damit sichern wir unsere Vorreiterrolle in Europa auch auf diesem Gebiet."

Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP stimmten dem Gesetzentwurf zu, die PDS enthielt sich. Der ehemalige Forschungsminister Heinz Riesenhuber meinte, die große Leistung der Bundesregierung in der Informationstechnologie bestehe darin, "dass sie hier ungebrochen eine Politik fortgeführt hat, die die alte Bundesregierung überzeugend, langfristig und kraftvoll angelegt hat".

Die Bundesnotarkammer in Köln wies darauf hin, dass nach dem neuen Signaturgesetz eine staatliche Prüfung für die so genannten Zertifizierungsstellen nicht erforderlich ist. Die Kammer rät jedoch dazu, nur solche Dienste in Anspruch zu nehmen, die sich freiwillig einer staatlichen Prüfung unterzogen haben. (PC-WELT, 15.02.2001, dpa/ pk)

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