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US-Berufungsgericht will Verkaufsverbot für Galaxy Nexus kippen

13.10.2012 | 11:10 Uhr |

Ein US-Berufungsgericht hat den Streitfall Apple gegen Samsung neu aufgerollt. Das Gericht will nun das verhangene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus Smartphone kippen.

Einspruch gegen das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus: Ein US-Berufungsgericht fechtet nun das bereits im Juli verhangene Urteil gegen Samsung an. Das berichtet die Webseite AllThingsD . Das Urteil wurde im Juli dieses Jahres durch die kalifornische Richterin Lucy Koh gesprochen und untersagt Samsung den Verkauf oder Import des Galaxy Nexus Smartphones in den USA. Begründet wurde das Urteil damit, dass Apple ohne ein entsprechendes Verkaufsverbot irreparable Schäden davontragen würde, da Samsung ein technologisches Apple-Patent zum Durchsuchen mehrerer Datenbanken verletzen würde.

Das Berufungsgericht stützt sich nun auf die Tatsache, dass Apple "keinerlei Beweise vorgebracht hat, dass die Kunden das Galaxy Nexus ausschließlich oder vor allem wegen des angeblich gestohlenen Features kaufen." Aus diesem Grund sei auch der "irreparable Schaden" seitens Apple nicht zu erkennen. Apple wollte zur eingelegten Berufung keinen Kommentar abgeben, Samsung zeigte sich dagegen hocherfreut über die Entwicklung: "Das zeigt, dass es die Aufgabe eines Patentgesetzes ist, Innovationen zu schützen; und nicht, Wettbewerber wahllos im Kern zu ersticken und Konsumentenentscheidungen einzugrenzen."

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