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Einigung zwischen Via und Intel im Patentrechtsstreit

15.12.2001 | 11:05 Uhr |

Mit taiwanischen Freudenausbrüchen feiert VIA den ersten Sieg in einer Reihe von Patentstreitigkeiten mit Intel. Zumindest die Streitigkeiten um VIAs Chipsätze für AMD-Prozessoren sind jetzt vom Tisch - mit einem kleinen Pferdefuß.

Mit taiwanischen Freudenausbrüchen feiert VIA den ersten Sieg in einer Reihe von Patentstreitigkeiten mit Intel . Zumindest die Streitigkeiten um VIAs Chipsätze für AMD-Prozessoren sind jetzt vom Tisch - mit einem kleinen Pferdefuß. Dies berichtet unsere Schwesterpublikation "Tecchannel" .

Im Juni 2000 hatte Intel gegen VIA Klage erhoben, weil der taiwanische Halbleiterhersteller vier Intel-Patente verletzen würde. Der Prozess schleppte sich durch mehrere Instanzen, VIA erhob Gegenklagen und konnte im Juli 2001 einen ersten Teilerfolg erzielen: Intel nahm eines der Patente aus der Debatte. Im Dezember 2001 zeichneten sich dann weitere Einigungen ab, und Intel beharrte nur noch auf einem Patent, das VIA verletzt haben soll.

Auch diese Klage hat Intel nun am 13. Dezember fallen lassen. Grund genug für VIA, eine Jubel-Pressemitteilung auszugeben. Ganz so "total" wie es die Überschrift des Papiers vermuten lässt, ist der von VIA bejubelte "Sieg" jedoch nicht. Zwar haben beide Parteien ihre gegenseitigen Vorwürfe zurückgezogen und Lizenzgebühren werden auch nicht gezahlt.

Im Vorfeld der Einigung hatte jedoch VIA Intel zugesagt, das AGP-Design beim mobilen Chipsatz KN133 mit integrierter Grafik zu ändern. Erst daraufhin ließ Intel die Klage fallen. Für VIA-Chef Wenchi Chen Grund genug, seine schon während der Computex geäußerte Philosophie zu wiederholen: "Wettbewerb sollte auf dem Markt, und nicht im Gerichtssaal stattfinden." Dennoch spart VIA selbst auch nicht mit Gegenklagen.

Immerhin haben sich Intel und VIA jetzt erstmals außerhalb des Gerichtssaals geeinigt, wobei beide Seiten das Gesicht wahren konnten. Damit scheint auch eine Übereinkunft im immer heftiger geführten Streit um die Pentium-4-Chipsätze von VIA möglich. Chen sieht dafür gute Chancen: "Wir hoffen, dass unsere Auseinandersetzungen mit Intel um den Pentium 4 ohne lange hinausgezögerte Rechtsstreitigkeiten beigelegt werden können - so wie in dem Fall, den wir gerade gewonnen haben".

Gewonnen hat jedoch auch Intel: Die fraglichen Patente 5,926,651 und 5,051,622 bleiben bestehen. An VIA ergeht in einer Presseerklärung des Chip-Giganten die deutliche Warnung, dass Intel jederzeit wieder klagen würde, wenn es diese Patente verletzt sieht.

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