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Streitwert pro Song auf 20.000 Euro festgesetzt

19.09.2007 | 13:22 Uhr |

Das illegale Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Inhalten ist seit den Klageserien der Industrie ein Spiel mit dem Feuer. Wird man erwischt, können schnell Zahlungen von mehreren tausend Euro auflaufen, insbesondere Edonkey-Server-Betreiber sollten sich nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg nun vorsehen.

Der Betrieb eines Edonkey-Servers, über den urheberrechtlich geschützte Musiktitel zugänglich gemacht werden, kann mittlerweile zu einem teuren Vergnügen werden, wenn der Verantwortliche erwischt und vor Gericht gestellt wird. So hat das Landgericht Hamburg in einer Streitwertbeschwerde entschieden, dass ein Streitwert in Höhe von 20.000 Euro pro Musiktitel, der durch den Betrieb eines Edonkey-Servers zugänglich gemacht wird, gerechtfertigt sei (Az. 308 O 273/07). Darauf weist die IT-Recht Kanzlei hin.

Aus dem Streitwert berechnet sich wiederum das Honorar der Anwälte der klagenden Partei - in diesem Fall der Musikindustrie. Bei 20.000 Euro wären somit rund 800 Euro fällig, bei einer Million Euro kommt man schnell in den mittleren, vierstelligen Euro-Bereich - bereits bei 50 angebotenen Titeln wäre diese Streitwert-Dimension erreicht. Daneben richten sich auf die Kosten für das Gericht und das Honorar des eigenen Anwalts nach der Höhe des Streitwerts.

In der Begründung der Entscheidung des Landgerichts heißt es:

"Der besondere Angriffsfaktor des Handelns des Antragsgegners liegt vorliegend darin, dass er durch den Betrieb eines eDonkey-Servers zum Funktionieren des Filesharingsystems über das eDonkey-Netzwerk insgesamt beigetragen hat und durch den Betrieb von eDonkey-Servern überhaupt erst die Möglichkeit einer öffentlichen Zugänglichmachung von Musikdateien – u. a. der hier in Rede stehenden – über das eDonkey-Netzwerk geschaffen wird. Bei dieser Sachlage sieht sich die Kammer zu einer Streitwertstaffelung wie der oben dargestellten nicht veranlasst und bewertet den Angriffsfaktor der öffentlichen Zugänglichmachung jeder einzelnen hier in Rede stehenden Musikaufnahme mittels eines eDonkey-Servers durch den Betreiber eines solchen Servers mit 20.000 Euro."

Für Privatpersonen, die keinen Filesharing-Server betreiben, aber ihre Musikdateien über diese anbieten, gelten andere Streitwerte. Hier erachtet das Gericht für den ersten Titel 6000 Euro, für den zweiten bis fünften Titel 3000 Euro, für den sechsten bis zehnten Titel 1500 Euro und für jeden weiteren Titel 600 Euro als angemessen.

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