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EU will einheitlichen europäischen Markt für Musik-Downloads

04.05.2004 | 11:16 Uhr |

Der Start von Napster oder Apples Musicstore verzögert sich in Europa hauptsächlich auf Grund der verzwickten Rechtslage. Für jedes Land müssen die Betreiber einzeln Verträge mit den jeweiligen Verwertungsgesellschaften abschließen, was einen hohen Aufwand darstellt. Jetzt hat die Europäische Kommission sechzehn Verwertungsgesellschaften wegen dieser Lizenzierungspraxis verwarnt.

Der Start von Napster oder Apples Musicstore verzögert sich in Europa hauptsächlich auf Grund der verzwickten Rechtslage. Für jedes Land müssen die Betreiber einzeln Verträge mit den jeweiligen Verwertungsgesellschaften abschließen, was einen hohen Aufwand darstellt. Jetzt hat die Europäische Kommission sechzehn Verwertungsgesellschaften wegen dieser Lizenzierungspraxis verwarnt.

Konkret ist der Kommission das so genannte Santiago-Agreement ein Dorn im Auge. Diese Vereinbarung wurde ursprünglich im Jahr 2001 von den Verwertungsgesellschaften aus dem Vereinigten Königreich (PRS), Frankreich (SACEM), Deutschland (GEMA) und den Niederlanden (BUMA) bei der Kommission angemeldet. In der Folge schlossen sich nahezu alle anderen Verwertungsgesellschaften im europäischen Wirtschaftsraum an (mit Ausnahme von Portugal und der Schweiz).

Auf Grundlage dieses Agreements können alle teilnehmenden Verwertungsgesellschaften kommerziellen Anbietern eine Nutzungslizenz für das gesamte Musikrepertoire erteilen.

"Mit ihren Gegenseitigkeitsvereinbarungen zur wechselseitigen Lizenzgewährung haben die Verwertungsgesellschaften die im Offline-Bereich seit jeher bestehenden nationalen Monopole auf das Internet übertragen, die dazu führen, dass es auch im Online-Bereich zu einem exklusiven Gebietsschutz entlang nationaler Grenzen kommt. Nach Auffassung der Kommission sollte jedoch zwischen den Verwertungsgesellschaften Wettbewerb im Interesse sowohl der Unternehmen, die Musik über das Internet anbieten, als auch der Verbraucher, die diese Musik abrufen, entstehen. Dies bildet zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich eine vorläufige Stellungnahme der Kommission und den Verwertungsgesellschaften wird jetzt Gelegenheit gegeben, ihren Standpunkt schriftlich und in einer Anhörung mündlich darzulegen", so die Kommission.

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