Patentrechtsstreit

EU-Kommission will Kartellverfahren gegen Samsung eröffnen

Freitag, 21.12.2012 | 05:01 von Denise Bergert
© Samsung
Die EU-Kommission will demnächst ein Kartellverfahren gegen den koreanischen Elektronik-Hersteller Samsung einleiten.
Wie Joaquin Almunia, Wettbewerbshüter der Europäischen Union, heute gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte, wird die EU-Kommission in den nächsten Wochen ein Kartellverfahren gegen Samsung einleiten. Dabei soll untersucht werden, ob der koreanische Elektronik-Hersteller geltendes EU-Wettbewerbsrecht mit der Einreichung seiner Patentrechtsklagen gegen Konkurrent Apple verletzt hat.

Die beiden Unternehmen sind aktuell in mindestens zehn Ländern in Patentrechtsstreits verwickelt. Sowohl als Samsung als auch Apple kämpfen dabei um die Vorherrschaft auf dem lukrativen Markt mit mobilen Endgeräten.

Erst am vergangenen Dienstag kündigte Samsung einen erneuten Rechtsstreit an. Der Konzern wolle eigenen Angaben zufolge in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und den Niederlanden Klage gegen Apple einreichen. Stein des Anstoßes sind weitere mutmaßliche Verletzungen von Samsung-Patenten in Apple-Produkten.


Im August diesen Jahres musste Samsung eine schwere Niederlage gegen Apple einstecken. Ein US-Gericht verurteilte das koreanische Unternehmen zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar. Dem Urteil zufolge kopierte Samsung bei seinen Produkten mehrere Design-Elemente von Apples Tablet-PC iPad und dem Smartphone iPhone .

Freitag, 21.12.2012 | 05:01 von Denise Bergert
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