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EU-Kommission verhängt Geldstrafe gegen Microsoft

12.07.2006 | 13:09 Uhr |

Die EU-Kommission hat entschieden: Microsoft muss 280,5 Millionen Euro Strafe zahlen, weil es Kartellauflagen aus dem Jahr 2004 missachtet hat. Die 280,5 Millionen Strafe berechnen sich aus 1,5 Millionen Euro Strafe pro Werktag, beginnend ab dem 15. Dezember. Das ist zwar etwas weniger, als ursprünglich erwartet wurde, für die Zukunft droht die Kommission dem Redmonder Unternehmen aber mit einer noch höheren Strafe. Microsoft will gegen diese Entscheidung klagen.

Microsoft muss 280,5 Millionen Euro Strafe bezahlen, weil es die von der EU-Kommission geforderten technischen Dokumentationen nicht fristgerecht und nicht in ausreichendem Umfang - trotz mehrmaliger Aufforderung durch die Kommission - vorgelegt hat. Für jeden Tag ab dem 15. Dezember muss Microsoft 1,5 Millionen Euro zahlen, immerhin 500.000 Euro weniger als die ursprünglich von der EU angedachten zwei Millionen Euro pro Tag.

Sollte Microsoft die geforderten Unterlagen auch weiterhin nicht bereit stellen, so droht die Kommission mit einer Anhebung des Tagessatzes der Geldstrafe auf drei Millionen Euro, zahlbar ab dem 31. Juli.

Microsoft hat in einer ersten Reaktion diese Strafe als "nicht angemessen" bezeichnet. Die Redmonder wollen gegen die Millionenstrafe Klage einreichen, weil sie der Meinung sind, alle Auflagen der EU erfüllt zu haben beziehungsweise sie in den nächsten Tagen zu erfüllen.

Microsoft wirft der EU-Kommission vor, sich in der Vergangenheit unklar dazu geäußert zu haben, welche Dokumente Microsoft vorlegen soll. Deshalb sei es zu den Verzögerungen gekommen, Microsoft habe sich aber immer bemüht, den Wünschen der EU-Kommission nach zu kommen.

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