1814431

EU-Datenschützer wollen Prism unter die Lupe nehmen

18.08.2013 | 13:02 Uhr |

Die Artikel-29-Gruppe sieht das "Safe-Harbor-Abkommen" mit den USA verletzt und will nun eine genaue Prüfung von Prism und Tempora vornehmen.

Die NSA-Abhör-Affäre ist weiterhin Gegenstand der täglichen Berichterstattung. Jetzt wollen EU-Datenschützer aktiv werden und sich mit Prism eingehend auseinandersetzen. Jacob Kohnstamm, der Vorsitzende der Artikel-29-Gruppe, die für den Datenschutz zuständig ist, hat bereits angekündigt, eine unabhängige Prüfung des Überwachungsprogramms veranlassen zu wollen. Zwar sei man bereits in einer transatlantischen Untersuchungskommission aktiv, doch man strebe zudem auch eigene Untersuchungen an.

Als besonders heikel stuft die Artikel-29-Gruppe die neuesten Meldungen um das Programm XKeyscore ein, das eine umfangreiche Sammlung und Auswertung der Internet-Kommunikation ermögliche. Der Umfang der gesammelten Daten der US-Behörden durch XKeyscore sei unklar, genauso wie der Zugriffsschutz auf die Daten durch die staatlichen Institutionen in den USA.

So schützen Sie sich vor Prism

Die Artikel-29-Gruppe um den niederländischen Vorsitzenden Jacob Kohnstamm kritisiert weiterhin, dass die NSA auch auf Daten zugreife, die nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Der Abgriff dieser so genannten "Transitdaten" wird von der Gruppe als kritisch eingestuft. Es sei abzuklären, in welchem Ausmaß die NSA ihre Daten auf europäischem Boden erhebe. In diesem Zusammenhang sollen auch die britischen Aktivitäten im Rahmen des Tempora-Programms geprüft werden.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1814431