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Drohendes Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones?

10.07.2014 | 17:02 Uhr |

Das deutsche Unternehmen LPKF hat einen Patentrechtsstreit gegen Motorola gewonnen. Die Firma könnte nun Verkaufsverbote erwirken.

LPKF, ein Unternehmen aus Niedersachsen hat in dieser Woche einen Patentrechtsstreit gegen Motorola vor dem Landgericht Mannheim gewonnen. Motorola verletzt demnach bei einigen seiner Smartphones, wie etwa dem Moto G , das LPKF-Patent auf Laser-Direkt-Strukturierung (LDS), indem es die Technologie für seine Produkte anwendet, ohne Patentgebühren zu zahlen.

Mit LDS werden unter anderem Antennen aufgebracht, indem ein Laser Plastikteile mit Strukturen versieht, in denen im anschließenden Metallbad Teile haften bleiben. Die niedersächsische Firma vertreibt die dafür notwendigen Maschinen. Mit dem Erwerb bekommen Kunden auch automatisch eine Lizenz für die Nutzung des Verfahrens. Motorola nutzt die Technik zwar, hat aber keine der Maschinen bei LPKF gekauft. Dennoch sieht das Landgericht Mannheim in der Nutzung von LDS eine Patentrechtsverletzung.

Mit dem Richterspruch könnte LPKF nun ein Verkaufsverbot für die betroffenen Motorola-Geräte in Deutschland erwirken. Ob die Firma diesen Schritt aber auch tatsächlich einleiten wird, ist bislang noch unklar.

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