1250534

Die unendliche Urheberrechtsfrage

03.07.2006 | 15:26 Uhr |

Bitkom fordert den Bundestag auf, die mühsam erzielten Einigungen nicht wieder zu gefährden.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien ( Bitkom ) fordert die Mitglieder des Bundestages auf, die Reform des Urheberrechtsgesetzes zügig voranzutreiben. Der mühsam mit allen Beteiligten errungene und im Grundsatz vernünftige Kompromiss des Bundesjustizministeriums darf laut Bitkom nicht infrage gestellt werden, wenn die deutsche Informationstechnologiebranche auch weiterhin wettbewerbsfähig bleiben soll. Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 30.06 die Urheberrechtsnovelle zur Beratung an die Ausschüsse verwiesen. Die Bundesregierung hat sich entschieden, das seit 1965 bestehende pauschale Abgabensystem grundsätzlich weiterhin beizubehalten.

Mit diesen Abgaben soll beim Kauf von Geräten der Informationstechnik und der Unterhaltungselektronik automatisch das legale, private Kopieren von Texten, Bildern oder Musik pauschal abgegolten werden. Derzeit zahlen die Hersteller beispielsweise Abgaben für jeden Scanner (10,23 Euro), CD-Brenner (7,50 Euro) und DVD-Brenner (9,21 Euro) an die so genannten Verwertungsgesellschaften. Diese wollen die jahrzehntealten pauschalen Abgaben auf weitere digitale Geräte übertragen. So fordern sie beispielsweise für ein Multifunktionsgerät, das schon für rund 100 Euro verkauft wird, Abgaben in Höhe von mindestens 76 Euro. Aufgrund des harten internationalen Preiswettbewerbs hätten deutsche Anbieter einen klaren Preis- und Wettbewerbsnachteil. Denn immer mehr Nutzer würden ihre Geräte im Ausland oder über das Internet kaufen, wo diese Abgaben nicht anfallen.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1250534