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Die Karawane zieht weiter: NTP verklagt Palm

07.11.2006 | 14:33 Uhr |

Eine Patentklage des Unternehmens NTP hat Anfang dieses Jahres fast dazu geführt, dass die Firma RIM ihren Blackberry-Dienst abschalten musste. Nachdem sich RIM zur Zahlung einer Millionensumme entschlossen hat, nimmt NTP neue Ziele ins Visier. Jetzt ist Palm an der Reihe.

Anfang des Jahres zitterten viele Blackberry-Nutzer in den USA. Grund war die drohende Abschaltung des Dienstes auf Grund einer Patentklage seitens NTP gegen den Blackberry-Betreiber Research in Motion (RIM). Im März willigte RIM schließlich ein, 612,5 Millionen US-Dollar an NTP zu zahlen, im Gegenzug wurde die Patentklage fallen gelassen und der Smartphone-Dienst konnte fortgeführt werden ( wir berichteten ). Nun haben die Anwälte von NTP ein neues Ziel auserkoren: Palm .

In der neuen Klage, die am Montag beim U.S. District Court for the Eastern Region of Virginia eingereicht wurde, wirft NTP Palm vor, bei seinem mobilen Mail-Dienst wiederrechtlich Patente von NTP einzusetzen. NTP fordert Schadenersatz, den Stopp des Verkaufs dieser Produkte und die Abschaltung des zugrunde liegenden Services.

Konkret geht es um die beiden Palm-Serien Treo 600 und 700, die Telefonie, Internet und Mail-Funktionen in einem Gerät vereinen. Dieser Geschäftsbereich ist nicht unbedeutend für Palm, die Verkäufe der Treo-Geräte machen immerhin über die Hälfte des Jahresumsatzes von Palm aus.

NTP-Mitgründer Donald Stout erklärte, dass dieser Schritt unumgänglich gewesen sei, nachdem die Unternehmen sich nicht auf eine Lizenzierung der Technologie einigen konnten. Plam widersprach dieser Darstellung und teilte mit, dass man nur gelegentlich Kontakt zu Ntp gehabt hätte, um über die Lizenzierung der Patente zu sprechen. Das letzte Treffen habe dabei "vor vielen Monaten" stattgefunden.

Inwiefern die von NTP beanspruchten Patente überhaupt gültig sind, ist weiterhin offen. So hat das US-Patentamt zwar bereits erklärt, dass sie ungültig sind, das Amt führt jedoch gerade eine Neuuntersuchung durch, die durchaus länger dauern könnte - Ergebnis offen.

"Palm respektiert legitime Urheberrechte, wird sich aber rigoros gegen den versuchten Missbrauch der Patente und des juristischen Systems wehren, mit dem versucht werden soll, Geld für Rechte auf Patente zu erhalten, die eventuell letztlich nichts wert sind", so das Unternehmen in einer Mitteilung. Laut Palm beschreiben die NTP-Patente ein E-Mail-System, bei dem Pager-Technologie zum Einsatz kommt. Bei den Palm-Geräten werde eine andere Technik verwendet.

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