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Deutschlandweites Verbot für Uber Pop

18.03.2015 | 16:58 Uhr |

Das Landgericht Frankfurt hat mit einem aktuellen Urteil den Fahrdienst Uber in ganz Deutschland verboten.

Der Verbund Taxi Deutschland hat heute einen Sieg im Rechtsstreit gegen den Fahrdienst Uber errungen. Das Landgericht Frankfurt hat mit einem aktuellen Urteil ein Verbot des Fahrdienstes Uber Pop in ganz Deutschland ausgesprochen. Laut dem Vorsitzenden Richter Joachim Nickel dürfe das US-Unternehmen keine Fahrten mit Fahrern ohne behördliche Genehmigung anbieten. Uber behält sich nun vor, eventuell Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Im aktuellen Fall hatte erstmals das Taxigewerbe Klage gegen Uber eingereicht. Das Unternehmen hatte sich während der Verhandlung darauf berufen, nur als Vermittler für Fahrten zwischen Privatpersonen zu agieren. Die selben Regeln, die für das Taxigewerbe gelten, könne man aus diesem Grund nicht auf Uber anwenden.

Uber forscht an selbstfahrenden Autos

Das Landgericht Frankfurt sah das anders. So handle es sich bei dem Geschäftsmodell um eine vertraglich geregelte Beförderung gegen Entgelt, nicht etwa um eine Mitfahrzentrale. Da die Uber-Fahrer nicht über einen Personenbeförderungsschein verfügen, verstoße der Dienst gegen das Personenbeförderungsgesetz. Das Taxi-Gewerbe hält das Geschäftsgebaren von Uber für wettbewerbswidrig und geht aus diesem Grund gegen das Unternehmen vor.

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