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Deutsche Regierung bestätigt zweites PRISM

18.07.2013 | 13:44 Uhr |

Ja, die Bundeswehr habe PRISM seit 2011 eingesetzt - aber es soll sich dabei angeblich um ein anderes PRISM handeln. Die Regierung bestreitet weiterhin, vom (NSA-) PRISM gewusst zu haben.

Schon seit 2011 soll die Bundeswehr von PRISM gewusst haben - das gehe aus einem geheimen NATO-Dokument hervor, berichten Bild und Spiegel. Ja, stimmt - aber es handelt sich um ein anderes PRISM, äußert sich nun die Regierung . Das PRISM der Bundeswehr sei ein NATO/ISAF-Programm und habe nichts mit dem Programm der NSA zu tun. Außerdem sei das PRISM der Bundeswehr nicht als geheim eingestuft worden. Die Regierung bekräftigt, dass der BND keine Kenntnis von Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms "PRISM" gehabt habe. Wenn man dem Regierungssprecher Glauben schenkt, wäre nicht nur der identische Name ein Zufall. Beide PRISM-Programme dienen der Überwachung. Das NSA-PRISM überwacht große Teile des gesamten Internets und zusätzlich die Telefonkommunikation. Vom in Afghanistan durch die Bundeswehr eingesetzten PRISM weiß man dank der NATO-Dokumente, dass damit ebenfalls die Telefonkommunikation überwacht werden sollte - zumindest im Einsatzgebiet bei Terrorverdacht.

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Die Bild-Zeitung hat mittlerweile nachgelegt und will Zugriff auf Informationen haben, welche verraten sollen, dass beide PRISM-Programme auf dieselben Datenbanken zugreifen. Es handele sich um die NSA-Datenbanken "Marina" (für Internetverbindungsdaten) und "Mainway" (für Telefonverbindungen). Angeblich wurde diese Information von US-Quellen bestätigt, welche mit PRISM vertraut seien. Ferner, so die Bild, sei die Behauptung irreführend, dass das "Bundeswehr-PRISM" nicht geheim sei. Lediglich der Begriff "PRISM" sei nicht geheim - die Funktionsweise sei aber als geheim eingestuft.

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