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Datenschützer kritisieren Kamera-Überwachung an Schulen

02.12.2014 | 12:16 Uhr |

An vielen bayerischen Schulen zeichnen Videokameras das Geschehen auf. Und verstoßen dabei angeblich gegen Datenschutzbestimmungen, wie der oberste bayerische Datenschützer kritisiert.

Laut einem Bericht des Bayerischen Rundfunks missachten anscheinend viele bayerische Schulen die geltenden Vorschriften zur Video-Überwachung. Thomas Petri, der oberste bayerische Datenschützer, drohte deshalb den betroffenen Schulen mit Konsequenzen.

Bei näherer Betrachtung handelt es sich bei den Verstößen aber in erster Linie um fehlende Hinweisschilder, die die Gefilmten darüber informieren, dass das Gelände mit Kameras überwacht werde. Das soll bei mehr als der Hälfte der befragten 20 Schulen der Fall sein. Zudem konnten laut BR die meisten Schulleiter keine konkreten Vorfällen nennen, die Grund zur Video-Überwachung geben würden. Beispielsweise Gewaltattacken oder Vandalismus. Wobei hier allerdings der Aspekt der Vorbeugung nicht außer Acht gelassen werden sollte.

Petri wolle die ermittelten Verstöße an die zuständige Aufsichtsbehörde weiterleiten, damit diese tätig werde. Weil heimliche Aufnahmen verboten seien.

Ein Sprecher des Kultusministeriums habe laut BR als Reaktion bereits angekündigt, dass man den Vorwürfen nachgehen wolle. Allerdings betonte der Sprecher, dass es für jede Schule ein mit der Polizei abgestimmtes Sicherheitskonzept geben müsse. Schließlich habe Eltern und Schulleitung durchaus ein berechtigtes Interesse daran, dass die Sicherheit in und vor den Schulen gewährleistet ist. In diesen Richtung gegen auch etliche Kommentare im Forum des BR unter der Meldung. Nicht jeder teilt die Befürchtungen Petris, zumal gerade an Schulen Überwachungsmaßnahmen durchaus Sinn machen.

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