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EU-Kommission wünscht mehr Aufmerksamkeit für Online-Netz SOLVIT

07.05.2007 | 16:05 Uhr |

Die EU-Mitgliedsländer sollen nach Ansicht der EU-Kommission mehr für das Online-Netz SOLVIT werben.

Dieses vor fünf Jahren geschaffene Internetangebot biete Bürgern und Unternehmen kostenlos schnelle und wirksame Lösungen, wenn nationale Verwaltungen EU-Recht nicht richtig umsetzen, teilte die Kommission am Montag in Brüssel mit. Dennoch werde noch nicht "das volle Potenzial dieses Netzes" ausgeschöpft, weil das Angebot insbesondere in großen Ländern wie Frankreich oder Deutschland noch nicht bekannt genug sei. Im vergangenen Jahr bearbeitete SOLVIT demnach EU-weit lediglich 467 Fälle.

Die deutsche SOLVIT-Stelle , die im Bundeswirtschaftsministerium sitzt, half im vergangenen Jahr etwa einem britischen Friseur, der einen Salon in Deutschland eröffnen wollte. Die Stelle wies die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) erfolgreich darauf hin, dass der Mann mit bereits zehn Jahren Berufserfahrung entgegen der IHK-Einschätzung die richtigen, EU-weit anzuerkennenden Papiere besaß. Das Problem des Friseurs sei innerhalb einer Woche gelöst worden. Die Probleme mit der falschen Umsetzung von Binnenmarktvorschriften - etwa bei Aufenthaltsstatus oder auch Mehrwertsteuerrückerstattung - werden nach den Angaben in fast drei Viertel der Fälle innerhalb einer Frist von zehn Wochen gelöst. (dpa/tc)

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