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Copyright-Einigung gescheitert

24.04.2001 | 12:02 Uhr |

Der Streit über Urheberrechtsabgaben auf Computerzubehör weitet sich aus. Nach den gescheiterten Verhandlungen über die Abgabe auf CD-Brenner konnten sich Industrie und Verwertungsgesellschaften auch über die Zahlung auf Multifunktionsdrucker nicht einigen.

Der Streit über Urheberrechtsabgaben auf Computerzubehör weitet sich aus. Nach den gescheiterten Verhandlungen über die Abgabe auf CD-Brenner konnten sich Industrie und Verwertungsgesellschaften auch über die Zahlung auf Multifunktionsdrucker nicht einigen.

Die Verhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort (München) seien abgebrochen worden, gab der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM), Bernhard Rohleder, bekannt. "Die Unternehmen werden die geforderten Beträge nicht zahlen, weil sie es einfach nicht können."

Ein Schiedsgericht soll jetzt vermitteln. Da die Vorstellungen aber so weit auseinander lägen, rechne er nicht mit einer Einigung. Pro Drucker, mit dem Nutzer auch kopieren, faxen und scannen können, verlange die VG Wort 150 Mark. Dies sei bei Geräten mit einem Preis von rund 600 Mark mit der Industrie einfach nicht zu machen, so Rohleder. "Wir werden alle Instanzen durchgehen."

Unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen geht Rohleder davon aus, dass Drucker, CD-Brenner und anderes Computerzubehör in Deutschland teurer werden. "Die Unternehmen müssen schon jetzt Rückstellungen für mögliche Abgaben bilden." Diese würden sie zum Teil an die Kunden weitergeben. Langfristig werde die Debatte dazu führen, dass die Kunden ihr Computerzubehör nur noch über das Internet oder aus dem europäischen Ausland beziehen würden.

Rohleder ist der Ansicht, dass pauschale Geräteabgaben nicht mehr zeitgemäß seien. Stattdessen solle für die einzelne Zweitverwertung bezahlt werden. Dies sei gerechter, weil dann nach Nutzung bezahlt würde. "Ich verstehe nicht, warum die Verwertungsgesellschaften kein digitales Verwertungssystem aufbauen. Die Technologie ist längst da." (PC-WELT, 24.04.2001, dpa/ lmd)

Streit um Brenner-Urheberrechtsabgabe

Gebühr: 82 Mark pro PC (PC-WELT Online, 20.12.2000)

HP gegen Zwangsabgabe (PC-WELT Online, 24.11.2000)

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