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China verteidigt Zensur des Internets

Als Reaktion auf die internationale Kritik hinsichtlich der Sperrung von Websites wie der BBS hat China seine Zensur des Internets verteidigt. Der Sprecher des Außenministeriums, Liu Jianchao, sagte: "Es gibt schädliche und illegale Inhalte im Internet, die die gesunde Entwicklung junger Leute schädigen." Verschiedene Länder hätten unterschiedliche Vorschriften. China wolle "unmoralische und schädliche Inhalte" begrenzen.

China hat seine strenge Zensur des Internets verteidigt. Nur "sehr wenige" ausländische Web-Seiten, deren Inhalte mit "Pornografie oder Terrorismus" zu tun hätten, seien blockiert, sagte der Vizechef des Internetbüros beim Staatsrat, Liu Zhengrong. Er reagierte damit auf internationale Kritik, dass viele Web-Seiten wie die der britischen Rundfunkgesellschaft BBC, der "Stimme Amerikas" (VOA) oder von Menschenrechtsgruppen von China aus gesperrt sind. Die Tageszeitung "China Daily" zitierte den hohen Beamten am Mittwoch ferner mit den Worten, Chinas Vorschriften stimmten mit internationaler Praxis überein. Er bestritt die Inhaftierung von "Cyber-Dissidenten": "Niemand in China ist inhaftiert worden, nur weil er oder sie im Internet etwas gesagt haben." Menschenrechtler zählen dagegen 49 solcher Bürgerrechtler in chinesischer Haft.

Die ungewöhnliche Rechtfertigung des Beamten zielte offenbar auf die Anhörung im US-Kongress, zu der an diesem Mittwoch in Washington die großen Internetunternehmen Cisco, Google, Yahoo und Microsoft vorgeladen sind. Scharfe Kritik und Empörung hatten die Selbstzensur der Unternehmen in ihren chinesischen Suchmaschinen, ihre Hilfe beim Filtern von politisch unliebsamen Inhalten sowie die Herausgabe von persönlichen Daten und Mails zur Verfolgung von Bürgerrechtlern ausgelöst. Der Vizechef des chinesischen Internetbüros verwies auf den lukrativen Internetmarkt in China und betonte, ausländische Unternehmen "müssen chinesische Vorschriften einhalten".

Mit rund 110 Millionen Nutzern ist China nach den USA heute schon der zweitgrößte Internetmarkt der Welt. Jeden Tag kommen 20.000 neue Nutzer hinzu. Der Sprecher des Außenministeriums, Liu Jianchao, sagte: "Es gibt schädliche und illegale Inhalte im Internet, die die gesunde Entwicklung junger Leute schädigen." Verschiedene Länder hätten unterschiedliche Vorschriften. China wolle "unmoralische und schädliche Inhalte" begrenzen, sagte der Sprecher. Experten wiesen allerdings darauf hin, dass Porno-Seiten von China durchaus erreicht werden können. Blockiert seien vielmehr Informationen über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989, Kritik an der Kommunistischen Partei, Informationen über den Dalai Lama, das exilierte religiöse Oberhaupt der Tibeter, oder auch über den demokratisch gewählten taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian.

Verurteilung von Dissidenten: Yahoo erneut in der Kritik (PC-WELT Online, 09.02.2006)

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