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China schützt geistiges Eigentum

05.12.2000 | 11:57 Uhr |

Ein Gericht in Peking hat mit Chinas erstem Urteil über Urheberrechte im Internet den Schutz geistigen Eigentums von Autoren auf einer Website garantiert.

Ein Gericht in Peking hat mit Chinas erstem Urteil über Urheberrechte im Internet den Schutz geistigen Eigentums von Autoren auf einer Website garantiert.

Ein Pekinger Verlag hatte nach Ansicht der Richter illegalerweise 25 Kurzgeschichten von einer Schanghaier Website als Buch veröffentlicht, berichtete die Zeitung "Shanghai Daily".

Das Urheberrecht von Literatur im Internet müsse denselben gesetzlichen Schutz genießen wie das von gedruckter Literatur, auch wenn sich kein Paragraf des Gesetzes speziell auf das Internet beziehe, begründete das Gericht der Zeitung zufolge seine Entscheidung. Der Verlag wurde zu einer Geldstrafe von umgerechnet gut 1000 Dollar verurteilt.

Der unzureichende Schutz geistigen Eigentums und die schwierige juristische Durchsetzung von Urheberrechten zählen zu den letzten Hürden für den erwarteten Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO). Die Pekinger Regierung hat deutliche Verbesserungen auf diesem Gebiet angekündigt.

Mitte Oktober hatte ein Schanghaier Gericht im ersten Prozess der Stadt um illegalen Wettbewerb dem Kläger aus den USA Recht gegeben und einer einheimischen Firma die Nutzung eines fremden Warenzeichens untersagt. (PC-WELT, 05.12.2000, dpa/ mp)

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