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Wahlcomputer-Probleme haben sich bestätigt

28.01.2008 | 11:55 Uhr |

Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei der hessischen Landtagswahl kam es laut dem Chaos Computer Club zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten. So wurden beispielsweise einige Wahlcomputer in der Nacht vor der Wahl in den Privatwohnungen von Politikern gelagert.

Nachdem die umstrittenen Wahlcomputer in der vergangenen Woche in Hessen offizell erlaubt wurden, kam es nun bei der Landtagswahl, neben dem extrem knappen Wahlergebnis, zu einigen Problemen.

Der Chaos Computer Club (CCC) erwartet Wahleinsprüche und Nachwahlen. "Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen des hessischen Innenministeriums über die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Wahlcomputer klar widerlegen", heißt es auf der Webseite des CCC.

Laut dem CCC sollen einige Wahlcomputer sogar in der Nacht vor der Wahl in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden sein.

"Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können", sagt der Sprecher des Chaos Computer Club, Dirk Engling.

Zudem waren Wahlbeobachter des CCC in zwei Wahllokalen für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Hessenweit zeigte mindestens ein Wahlcomputer nach Inbetriebnahme um kurz vor 8 Uhr nur eine Fehlermeldung an und musste ausgetauscht werden.

Besondere Probleme mit der neuen Wahltechnik soll ein großer Teil der älteren Bürger gehabt haben, gibt der CCC bekannt. Beobachtungen von interessierten Bürgern sollen ergeben haben, dass viele ältere Wähler so überfordert waren, dass Wahlhelfer ihnen bei der Stimmabgabe helfen mussten.

Das grundlegende Problem von Wahlcomputern bleibt jedoch die nicht vorhandene Überprüfbarkeit und Transparenz der Wahl. Wähler und Wahlhelfer können die Korrektheit der Stimmabgabe und Zählung nicht nachvollziehen. "Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zu ziehen", sagt CCC-Sprecher Dirk Engling. "Gerade angesichts des knappen Wahlausgangs in Hessen werden die untragbaren Risiken von Computerwahlen überdeutlich."

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