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CDU-Politiker fordert Vermummungsverbot im Internet

15.11.2010 | 15:21 Uhr |

Der CDU-Politiker Axel Fischer hat ein Vermummungsverbot im Internet gefordert. Auf seiner Facebook-Seite erläutert der Politiker, was er genau damit meint.

Der CDU-Politiker und Bundestagsabgeordnete Axel Eduard Fischer hat sich offen für ein "Vermummungsverbot im Internet" ausgesprochen. Es könne nicht sein, dass sich viele Bürger in Foren oder anderen Einrichtungen des Netzes hinter selbstgewählten Pseudonymen verstecken, so der Politiker  auf seiner Facebook-Seite  .

Nicht nur die Qualität von Diskussionen in Foren und Blogs leide darunter. "Die vermeintliche Anonymität verleitet viele Nutzer zu Äußerungen und Verhaltensweisen, die sie hinterher bereuen könnten", so Fischer und fügt hinzu: "Der neue elektronische Personalausweis bietet eine ideale Möglichkeit, sich im Internet zu identifizieren."

Darüber hinaus fordert der Politiker auch, einen "Internet-Radiergummi" zu erfinden. Dieser "Radiergummi" solle dazu dienen, Inhalte im Internet nach einer gewissen Zeit zu löschen. Fischer: " Kein Vermummungsverbot ohne Radiergummi, sonst entsteht ein Ungleichgewicht. Wie im täglichen Leben auch, muss jeder prinzipiell die Möglichkeit haben, veröffentlichte Informationen zurück zu holen."

Das Internet bezeichnet Fischer als hervorragende Plattform dafür, um die Bürger bei politischen Entscheidungsprozessen einzubinden. Als Beispiele nennt Fischer "Stuttgart 21" und "Castor": Die Menschen würden sich über das Internet verabreden und miteinander Meinungen austauschen. Dies müsse sich die Politik zu Nutze machen, fordert der CDU-Politiker.

Ein Vorschlag von Fischer: Der Deutsche Bundestag solle auf seiner Website vor "wichtigen, richtungsweisenden" Entscheidungen Foren einrichten, in denen Bürger "ihre Meinung kundtun oder gar abstimmen könnten". Das setze allerdings voraus, dass dort mit "offenem Visier" gekämpft werde. Jeder müsse also seinen richtigen Namen nennen.

"Der neue computerlesbare Personalausweis bietet dafür beste Voraussetzungen. In der Netzgemeinde bereits wird bereits ausführlich über den  Wandel von der Anonymität zur Identifizierbarkeit diskutiert. Das Netz muss weiter erwachsen werden", so Axel Fischer.

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