Bundestag

Internet-Nutzer sollen besser vor Kostenfallen geschützt werden

Freitag, 02.03.2012 | 20:05 von Michael Söldner
© bundesregierung.de
Immer häufiger tappen Verbraucher im Internet in Kostenfallen, die mit monatlichen Gebühren verbunden sind. Hier will der Bundestag künftig für einen besseren Schutz sorgen.
Allzu oft endet eine unbedarfte Registrierung im Internet in einer Kostenfalle , die monatliche Zahlungen nach sich zieht. Die kostenpflichtige Nutzung solcher Dienste versteckt sich meist im Kleingedruckten und wird von den meisten Internet-Nutzern nicht wahrgenommen. Mit einer heute vorgenommenen Änderung im Bürgerlichen Gesetzbuch will der Bundestag derartige Praktiken künftig einschränken.

Bereits vor dem Abschluss eines Online-Vertrags müssen Nutzer demnach über die eventuell anfallenden Kosten informiert werden. Dies soll durch eine Schaltfläche mit der Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen“ realisiert werden, zusätzlich müssen klar ersichtlich auch Preis, Laufzeit und Lieferkosten mit angegeben werden.

Die heute erfolgte Änderung wurde bereits im vergangenen Jahr durch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf den Weg gebracht. Der Bundestag willigte im Dezember ein, nun fehlt nur noch eine abschließende Zustimmung durch den Bundesrat.



Die Änderung wird als wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit und Transparenz für Internet-Nutzer gesehen, denen entsprechende Kostenfallen bislang oft gar nicht klar dargelegt werden.

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