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Preiswettbewerb macht Regulierung unnötig

Die Bundesnetzagentur möchte sich aus der Regulierung inländischer Festnetzverbindungen ins deutsche Festnetz und möglicherweise ins Mobilfunknetz zurückziehen. Dafür sei allerdings ein stärker Preiswettbewerb erforderlich. Bereits in den letzten zwei Jahren wurden die Märkte für Verbindungen in ausländische Fest- und Mobilfunknetze als nicht mehr regulierungsbedürftig eingestuft.

Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, weitere Telekommunikationsmärkte aus der Regulierung zu entlassen. "Wir erwägen, uns aus der Regulierung weiterer Märkte zurückzuziehen", erklärte , Präsident der Bundesnetzagentur. Nachdem man in den letzten zwei Jahren die Märkte für Verbindungen in ausländische Fest- und Mobilfunknetze als nicht mehr regulierungsbedürftig einstufte, wolle man sich jetzt aus den Märkten für Verbindungen aus dem Festnetz in inländische Fest- und eventuell auch Mobilfunknetze zurückziehen, so Kurth.

Eine von der Bundesnetzagentur gestern veröffentlichte Marktdefinition und Marktanalyse entstand auf Grundlage einer Empfehlung der EU-Kommission vom 17. Dezember 2007. Die Abgrenzung zweier getrennter Märkte für Verbindungen in Festnetze und Mobilfunknetze bleibt bestehen, jedoch sei auf beiden Märkten eine Tendenz zu wirksamen Wettbewerb zu verzeichnen.

Auf dem Markt für Verbindungen in Festnetze gibt es einen starken Preiswettbewerb, der sich in günstigen Preisen sowohl für Flatrates als auch über Betreiberauswahl widerspiegelt. Zwar seien die Preissenkungen, resultierend aus niedrigeren Terminierungsentgelten, noch nicht ausreichend an die Verbraucher weiter gegeben worden. Allerdings geht man davon aus, das in nächster Zukunft ein stärkerer Preiswettbewerb einsetzt. Dies sei auch eine der Voraussetzungen für den Rückzug aus der Regulierung.

Kommt es zu einem Rückzug, wird das Bundeskartellamt die Aufsicht über die Märkte übernehmen. Dennoch wird die Bundesnetzagentur im Endkundenbereich vermutlich weiterhin den Markt für Telefonanschlüsse regulieren, weil es hier nach derzeitigem Erkenntnisstand noch keinen wirksamen Wettbewerb gibt.

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