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Britische Firma beansprucht Patente für Update-Downloads

16.06.2004 | 11:12 Uhr |

BTG, ein in London ansässiges und auf geistiges Eigentum spezialisiertes Unternehmen, beansprucht Patente auf automatisierte Software-Downloads und Updates. BTG führt derzeit nach eigenen Angaben eine Reihe von Lizenz-Gesprächen mit Software-Herstellern, die angeblich diese Patente verletzen.

BTG , ein in London ansässiges und auf geistiges Eigentum spezialisiertes Unternehmen, beansprucht Patente auf automatisierte Software-Downloads und Updates. BTG führt derzeit nach eigenen Angaben eine Reihe von Lizenz-Gesprächen mit Software-Herstellern, die angeblich diese Patente verletzen.

Laut BTG-Sprecher Andy Burrows habe ein Erfinder, der mit BTG zusammenarbeitet, vom U.S. Patent Office sechs Patente erhalten, die das manuelle oder automatisierte Downloaden von Software Updates abdecken, "wie sie von Antiviren-Software oder Produkt-Updates genutzt werden", so Burrows. Das erste dieser Patente sei dem Erfinder im Jahre 1998 zugesprochen worden.

BTG führe Verhandlungen mit einer Reihe von Unternehmen. Sollten diese Verhandlungen scheitern, dann seien laut Burrows auch juristische Schritte möglich.

Patent-Gerichtsverhandlungen nehmen in den letzten Jahren zu. Erst im vergangenen Jahr hatte eine US-Gericht Ebay dazu verdonnert, 29,5 Millionen US-Dollar an Thomas Woolston zu zahlen, wegen des "Sofort-Kauf"-Features. Woolston hält ein Patent für den Online-Verkauf zu einem Fix-Preis.

"Es gibt e seine Reihe von negativen Nachrichten zum Thema Patente", räumt auch Burrows von BTG ein. Allerdings sei BTG schon seit 50 Jahren in diesem Geschäftsbereich tätig und handle nur mit Dingen, die, so betont Burrows, seriös seien.

Welche Unternehmen im Falle der Software-Download-Patente betroffen sind, wollte BTG nicht mitteilen. Laut einer britischen Zeitung sollen aber unter anderem Microsoft dazu gehören.

Das würde auch der üblichen Taktik bei Patent-Geplänkeln entsprechen, nach der vor allem große Unternehmen angegangen werden. Viele solche Fälle enden mit einer außergerichtlichen Einigung und bei einem Erfolg kann der Patent-Inhaber an andere, auch kleinere, Unternehmen herantreten und dort seine Forderungen stellen.

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