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Microsoft gewinnt Patentstreit

16.11.2007 | 10:57 Uhr |

Microsoft hat in den USA ein Patentverfahren gewonnen. In dem Fall ging es um Technologien, die das Hochfahren von PCs beschleunigen. Die Auseinandersetzung zeigt erneut, dass Patente wie Waren gehandelt und nur für einen Zweck genutzt werden - um zu klagen.

Microsoft hatte in Windows XP Techniken integriert, die den Boot-Vorgang des PCs beschleunigen sollten. Genau diese Techniken standen im Zentrum eines Patentverfahrens, das Microsoft am Donnerstag gewinnen konnte.

Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, gegen das Patent U.S. 5.933.630 verstoßen zu haben, das im Jahr 1999 der Firma Acceleration Software International erteilt wurde. Darin werden Techniken beschrieben, die das Hochfahren von PCs beschleunigen können. Die Kläger forderten Schadenersatz in Höhe von 2,50 Dollar für jedes verkaufte Windows XP. In der Summe wären so nach Schätzungen von Microsoft zwischen 600 und 900 Millionen Dollar zusammen gekommen.

Vor Gericht führte Microsoft aus, dass es verschiedene Techniken gäbe, den Boot-Vorgang zu optimieren. XP nutze dabei andere Techniken, als in dem Patent beschrieben. Das Gericht folgte dieser Argumentation und entschied darüber hinaus, dass das Patent hinfällig sei, da die dort beschriebenen Technologien offensichtlich seien und zudem zum Zeitpunkt der Einreichung des Patents bereits existierten. Geprüft wird nun ein Antrag Microsofts, nach dem festgestellt werden soll, ob die Klägerseite vorsätzlich Informationen über die Existenz dieser Techniken zurück gehalten hat, als das Patent eingereicht wurde.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, wer der eigentliche Kläger ist. Denn dabei handelt es sich nicht etwa um Acceleration Software International, sondern vielmehr um das Unternehmen Acacia. Die Geschäftsgrundlage dieser Firma besteht darin, Patente zu kaufen und vor Gericht zu vertreten. In diesem Fall hatte Acacia das Patent gekauft und eine Firma namens Computer Acceleration gegründet, die dann Microsoft verklagt hat, so der IDG News Service.

Dies war der vierte Fall, den Acacia oder eines seiner Tochterunternehmen gegen Microsoft angestrengt hat. Bei einem hat man sich bereits geeinigt, ein weiterer ist in der gerichtlichen Entscheidungsphase und der vierte wurde erst vergangenen Montag eingereicht, so Microsoft.

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