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Blogger aufgepasst!

05.01.2006 | 08:34 Uhr |

Online-Tagebücher liegen im Trend. Weil dabei viele Leute mitreden, Einträge kommentieren und Links anbringen dürfen, müssen Blog-Betreiber einiges beachten.

Online-Tagebücher, die so genannten Blogs, sind populär geworden. Viele werden als privates Tagebuch oder Diskussionsforum geführt, viele aber auch zu Werbezwecken installiert. In den Blogs können die Leser mitreden. Sie können Einträge kommentieren und auf andere Sites verlinken. Die Blog-Betreiber haben daher einiges zu beachten. Wir haben Rechtsanwalt Michael Rohrlich ( www.ra-rohrlich.de ) gefragt, in welche Fallen Blogger tappen könnten.

Ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit zeigt, dass man sich die Entscheidung, einen Blog zu betreiben, gut überlegen sollte. Nach Ansicht des Landgerichts Hamburg (AZ 324 O 721/05) haften Forenbetreiber (und darunter fallen auch Blogger) für die in ihrem Forum veröffentlichten Beiträge, egal, ob sie deren Inhalt kennen oder nicht. Diese Ansicht steht allem entgegen, was bislang in Gesetz und Rechtsprechung zu dieser Thematik gegolten hat. So besagt § 8 Abs. 2 Teledienstgesetz (TDG) ganz klar, dass Diensteanbieter nicht verpflichtet sind, „die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen (Dritter) zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen“. Wer feststellt, dass in seinem Blog rechtswidrige Kommentare stehen, sollte diese natürlich sofort löschen.

Was bedeutet die Entscheidung des Landgerichts Hamburg für Blogger? So lange keine anderen Normen festgelegt oder Urteile gefällt werden, werden Blogs juristisch wie Foren betrachtet. Blogs müssen daher beispielsweise ein Impressum haben. Welche Pflichtangaben sonst noch aufzunehmen sind, hängt davon ab, ob der jeweilige Blog als Medien- oder als Teledienst angesehen wird. Entscheidend dafür ist der Inhalt des Blogs. Unter die Teledienste fallen beispielsweise E-Commerce-Angebote, Sites für Online-Banking, reine Diskussionsforen oder Suchmaschinen.

Bei Mediendiensten steht mehr der redaktionelle Teil im Vordergrund (Online-Zeitungen, News-Portale). Um sicher zu gehen, sollten Blogger die Angaben gemäß § 6 TDG und § 10 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) machen. Dazu gehören Name und Anschrift des Bloggers ebenso wie Kontaktmöglichkeiten (Mail, Telefon, Fax), darüber hinaus etwaige Aufsichtsbehörden, Kammern, Berufsbezeichnungen /-regelungen sowie Registereintragungen (Firmen) und – wenn vorhanden – auch die Umsatzsteuer-ID-Nummer.

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