1298267

Blackberry: NTP-Patent ungültig, Urteil steht aus

04.04.2006 | 18:16 Uhr |

Blackberry: NTP-Patent ungültig, Urteil steht aus

Einen Teilsieg im Patentstreit um den beliebten EMail-Pushdienst Blackberry konnte der kanadische Hersteller RIM am Freitag für sich verbuchen: das US-amerikanische Patentamt USPTO erklärte NTPs Patent über die drahtlose Echtzeitübermittlung von EMail-ähnlichen Nachrichten für ungültig. Laut USPTO seien vergleichbare Lösungen bereits vor der Einreichung des Patents von NTP am Markt erhältlich gewesen. Damit ist auch das letzte der Patente , die dem Blackberry-Dienst zum fatalen Verhängnis werden könnten, der USPTO zum Opfer gefallen und die Wahrscheinlichkeit einer zwangsweisen Abschaltung des Dienstes per einstweiliger Verfügung deutlich gesunken.
Allerdings teilte der verantwortliche Richter im Patentstreit James Spencer nach der Anhörung beider Parteien am Freitag mit, dass er noch kein endgültiges Urteil fällen würde. Der weitere Prozessverlauf hängt nun davon ab, ob NTP sein Recht auf Einspruch geltend machen wird und damit eine weitere Runde im 5 Jahre währenden Streit um die Push-EMail einläutet.

Sollte NTP wider Erwarten damit Erfolg haben und es gelingen, eine Verfügung gegen RIM zu erwirken, könnten davon Millionen nordamerikanische Blackberry-Nutzer betroffen sein - lediglich für Regierungsangehörige und Mitarbeiter des Katastrophenschutzes sind für diesen Fall Sondergenehmigungen in Aussicht gestellt worden. Kommt es hart auf hart, hat auch RIM noch ein Ass im Ärmel: laut eigenen Angaben können die Kanadier mittlerweile den Blackberry-Betrieb auch unter Umgehung der patentrechtlich zweifelhaften Verfahren aufrecht erhalten. Nach Spencers Entscheidung vom Freitag stiegen RIMs Aktien um 8% auf rund 75$/Aktie.

Mehr Informationen
» Die Chronik der Ereignisse

powered by AreaMobile

Zurück zur Übersicht

0 Kommentare zu diesem Artikel
1298267