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Bitkom: Verband wettert gegen weitere Abgaben auf PCs

08.08.2007 | 14:59 Uhr |

Bereits heute zahlen Anwender für diverse PC-Komponenten Abgaben an die Verwertungsgesellschaften: CD- oder DVD-Brenner und die zugehörigen Medien sind die prominentesten Beispiele. Nun werden weitere Abgaben gefordert, unter anderem 15 Euro für jeden in Deutschland verkauften PC - rückwirkend versteht sich. Entsprechend harsch fällt die Antwort des Branchenverbandes Bitkom aus.

Da mit einem PC sowie einem zugehörigen Brenner auch legale Kopien angefertigt werden können, sind letztere mit einer Abgabe belegt. 7,21 Euro beträgt diese beispielsweise bei einem CD-Brenner. Für DVD-Brenner sind es sogar 9,21 Euro. Zudem gibt es Abgaben auch für Multifunktionsdrucker, CD-/DVD-Medien, etc.pp. Diese Summer ist eigentlich hoch genug, um die Verwertungsgesellschaften angemessen zu entschädigen, ist sich der Branchenverband Bitkom sicher, doch es geht noch weiter: Derzeit ist laut Verband eine pauschale Geräteabgabe für PCs im Gespräch, die Schäden durch das "legale Kopieren von Musik und Bildern per PC" abdecken soll, so der Verband.

Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hält in diesem Zusammenhang eine Abgabe in Höhe von 15 Euro für jeden in Deutschland verkauften PC "für angemessen", so Bitkom. Der Schiedsspruch ist das Ergebnis einer eineinhalbjährigen Auseinandersetzung zwischen Herstellern und Verwertungsgesellschaften.

"Eine solche Pauschalabgabe für PCs wäre nicht nur ein herber Schlag für Verbraucher, sondern auch für Händler und Hersteller. Sie führt zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen. In keinem europäischen Land wird eine PC-Abgabe in dieser Form gezahlt", sagte Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Bitkom.

Und in der Tat würden Kunden durch die neue Abgabe (so sie denn kommen sollte), doppelt belastet werden, denn sie zahlen bereits für im Rechner vorhandene Brenner, mit denen beispielsweise Musik legal kopiert werden kann.

Sollten sich die Verwertungsgesellschaften mit ihrer Forderung durchsetzen, wird dies für die Hersteller teuer - denn die Abgabe soll rückwirkend für die Jahre 2002 bis 2005 entrichtet werden. Laut Bitkom würde dies die Hersteller allein für das Jahr 2005 mit insgesamt 330 Millionen Euro belasten.

Darüber hinaus ist laut Verband noch eine weitere Abgabe im Gespräch. Dabei geht es um die "vermeintliche Fähigkeit des Computers zu fotokopieren", so Bitkom. Hier wird eine Abgabe von 12 Euro diskutiert.

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