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Forderung nach einem modernem GEZ-Modell

18.10.2007 | 09:15 Uhr |

Der Hightech-Verband Bitkom hat einen neuen Anlauf für ein modernes Rundfunkgebühren-Modell gefordert. Am Mittwoch trafen sich die Ministerpräsidenten der Länder, um unter anderen über das GEZ-Modell zu reden.

Das Thema GEZ stand am Mittwoch auf der Tagesordnung der Ministerpräsidenten bei ihrer Jahreskonferenz in Wiesbaden. Aus diesem Anlass fordert BITKOM -Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder: „Die Ministerpräsidenten sollten jetzt die Chance nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen."

Laut Rohleder sollte bereits ein offizieller Vorschlag der Länder auf dem Tisch liegen. „Schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt“, sagte Rohleder.

Bitkom schlägt eine pauschale Rundfunkabgabe vor, denn nach Ansicht des Verbandes mache es keinen Sinn, für jede neue technische Empfangsmöglichkeit einen eigenen Tarif zu schaffen. „Das benachteiligt viele Nutzer moderner Technologien, wie wir an der GEZ-Gebühr für Internet-PCs sehen“, so Rohleder. Von dieser Gebühr seien vor allem Freiberufler und Kleinbetriebe betroffen, die ihre Rechner für geschäftliche Zwecke nutzen.

„Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden“, schlägt der BITKOM vor. Durch solche eine allgemeine Abgabe hätte auch die Schwarzseher keine Chance mehr und die GEZ könnte ihr „Kontroll-Bürokratie“ abbauen.
„Wenn sich der Obolus zudem auf die gesetzlich definierte Grundversorgung beschränkt, sollten für die meisten Nutzer die Rundfunkgebühren sinken“, so der Verband.

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