20136

EU-Pläne gefährden Telekommunikationssektor

Der BITKOM lehnt die Pläne der Europäischen Kommission ab, Netze und Dienste in der Telekom-Branche trennen zu wollen. Der Verband befürchtet einen Rückgang der Investitionen in den Netzbetrieb. Durch die Marktöffnung im Festnetz habe sich gezeigt, dass der freie Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher funktioniere. Zugleich wurde der Aufbau einer neuen EU-Behörde kritisiert.

Der Branchen-Verband BITKOM lehnt die Pläne der Europäischen Union ab, Netze und Dienste der Telekommunikation zu trennen. Nach Meinung von BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer würde damit "eine komplette Branche ausgebremst". Wenn Anbieter mit eigenem Netz den Betrieb auslagern müssen, würden Investitionsanreize fehlen. "Die EU sollte im Gegenteil alles tun, damit die Unternehmen weiterhin massiv in ihre Netze investieren und so die Grundlagen für neue innovative Dienste schaffen", so Scheer.

Aus Verbrauchersicht gebe es für eine Trennung keinen Grund. Die Tarife seien mit der Marktöffnung im Festnetz vor zehn Jahren rasant gefallen, das zeige, dass der Wettbewerb funktioniere. Darin unterscheide sich die Telekommunikationsbranche grundsätzlich von der Energiewirtschaft, wo eine Trennung von Netzen und Diensten ebenfalls diskutiert wird.

Die Pläne zur Auslagerung des Netzbetriebs sind Teil einer Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für den Telekom-Sektor (TK-Review). Darin schlägt die EU-Kommission eine neue europäische Regulierungsbehörde vor, die mit 140 Mitarbeitern die EU-Kommission beraten soll. Laut Scheer sei dieser Vorschlag ebenfalls "praxisfern". Man brauche keine weitere Bürokratie, sondern eine klare Aufgabenverteilung zwischen der Kommission und den nationalen Behörden.

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