Betrugsvorwurf

Chinesen verklagen Apple wegen iPad in den USA

Freitag, 24.02.2012 | 10:25 von Panagiotis Kolokythas
Proview verklagt Apple in den USA
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© Apple
Der Rechtsstreit zwischen Apple und der chinesischen Firma Proview Technology über die Rechte an dem Markennamen "iPad" geht in die nächste Runde: Proview hat nun gegen Apple auch in den USA eine Klage eingereicht.
Der Streit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview Technology könnte demnächst auch vor einem Gericht in den USA ausgetragen werden. Proview Technology beansprucht die Rechte an dem Markennamen "iPad" und hatte bereits damit gedroht, in China ein Verbot für den Import und Export des iPad erwirken zu wollen. Das hätte fatale Folgen, denn das iPad wird in China hergestellt. Apple wiederum behauptet, die Rechte für die Verwendung des Markennamens "iPad" in China von Proview Technology rechtmäßig erworben zu haben und drohte erst kürzlich damit, Proview Technology in China verklagen zu wollen.

Jetzt hat Proview Technology den Spieß umgedreht und hat gegen Apple einen Klage vor einem kalifornischen Gericht in den USA eingereicht. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters wirft Proview Technology seinem Kontrahenten Apple Betrug beim Erwerb der Rechte an dem Markennamen "iPad" vor. Demnach habe Apple im Jahre 2009 mit IP Application Development ltd (IPAD) ein Scheinunternehmen gegründet, das anschließend mit Proview Technology in China in Verhandlungen über die iPad-Markenrechte trat.

Laut Proview habe Apple geheim gehalten, dass es hinter dem gegründeten Unternehmen stand, um sich bei den Verhandlungen einen Vorteil zu verschaffen. Die Anwälte von IPAD hätten in den Verhandlungen mit Proview wiederholt geäußert, es gäbe keine Pläne, mit der chinesischen Firma in China zu konkurrieren. Dabei sei letztendlich auch verschwiegen worden, weshalb IPAD in Wirklichkeit die Rechte an der Marke erwerben wolle. Dementsprechend wirft Proview in der eingereichten Klageschrift dem Unternehmen Apple Betrug vor und fordert eine nicht genau genannte Summe als Schadensersatz.

Es ist nicht unüblich, dass große Unternehmen solche "Schein"-Unternehmen gründen, wenn sie mit anderen Unternehmen in Verhandlungen über den Erwerb an Patenten oder anderen geistigen Eigentum treten. Ziel ist es in der Regel zu verhindern, dass die Öffentlichkeit erfährt, an welchem Produkt das große Unternehmen arbeitet. Der Verhandlungspartner denkt wiederum, er verhandle mit einem kleinen Partner und ahnt nicht, dass dahinter ein großes Unternehmen steckt

So berichtet die Website MacRumors, dass Apple für die Registrierung des Markennamens iPad in den USA ebenfalls ein Scheinunternehmen gründete, das einen ähnlichen Namen wie das Unternehmen trägt, das mit Proview verhandelte: IP Application Development LLC ließ sich Anfang 2010 und damit kurz vor der offiziellen Ankündigung des Apple-Tablets den Markennamen "iPAD" in den USA schützen.

Apple wehrt sich gegen die Vorwürfe von Proview und verweist darauf, dass sein Unternehmen IPAD Ende 2009 rechtmäßig von Proview die Rechte an der iPad-Marke für zehn Länder erworben habe. Proview wiederum beharrt weiterhin darauf, dass Apple nicht die Rechte an der Verwendung der Marke in China erworben habe.

Freitag, 24.02.2012 | 10:25 von Panagiotis Kolokythas
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