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Bestandskräftig: Widerruf von knapp 400.000 Dialerregistrierungen

05.04.2004 | 09:26 Uhr |

Der im Herbst letzten Jahres von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erfolgte Widerruf von beinahe 400.000 Dialerregistrierungen - insgesamt handelte es sich dabei um 398.791 Dialer - ist ab sofort bestandskräftig.

Der im Herbst letzten Jahres von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) erfolgte Widerruf ( wir berichteten ) von beinahe 400.000 Dialerregistrierungen - insgesamt handelte es sich dabei um 398.791 Dialer - ist ab sofort bestandskräftig. Dies teilte die Behörde Ende vergangener Woche mit.

Angaben der RegTP zufolge hat das von dem Widerruf betroffene Unternehmen zwar gegen die Entscheidung der Reg TP geklagt, in einer mündlichen Verhandlung am Freitag jedoch die Klage zurückgenommen. Die Dialer gelten somit als nicht registriert und für den "Verbraucher bestand damit zu keiner Zeit eine Zahlungsverpflichtung".

Hintergrund:

Die RegTP hatte damals mit sofortiger Wirkung angeordnet, dass alle Dialer eines großen deutschen Dialer-Anbieters abgeschaltet werden müssen. Grundlage für den Beschluss bildete das neue "Mehrwertdienstemissbrauchgesetz".

"Wir wenden mit dieser Maßnahmen erstmals die Untersagungsbefugnisse des Rufnummernmissbrauchs gesetzlich an und machen deutlich, dass wir nicht hinnehmen werden, dass mittels mangelhafter Einwahlprogramme die Belange von Kunden beeinträchtigt werden", stellte die RegTP damals in der offiziellen Mitteilung klar. "Eine stichprobenartige Kontrolle hat diese Mängel ans Licht gebracht. Wir setzen mit unserer Vorgehensweise ein Signal, dass keine Grauzone im Dialer-Markt von uns hingenommen wird", so der Präsident der RegTP, Matthias Kurth, damals.

RegTP nimmt rechtswidrigen Dialer aufs Korn (PC-WELT Online, 03.03.2004)

Regulierungsbehörde nimmt 400.000 Dialer vom Netz (PC-WELT Online, 27.10.2003)

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