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BVDW kritisiert IT-Aktionsprogramm der Bundesregierung

30.11.2006 | 08:30 Uhr |

Das Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ der Bundesregierung findet zwar grundsätzlich den Zuspruch der Digitalen Wirtschaft. Der BVDW mahnt aber, die bereitgestellten Fördermittel nicht nur in den Ausbau der technischen Infrastruktur zu investieren.

Stattdessen sollen nach Meinung des Bundesverbandes der Digitalen Wirtschaft Innovationen gefördert werden, die den Ausbau der vorhandenen Breitbandnetze rechtfertigen. Die Bundesregierung hatte mit dem id2010-Programm unlängst die Schwerpunkte ihrer Arbeit im Bereich der IK-Technologien festgesetzt.

Nach Einschätzung des BVDW lassen die zum Teil undeutlichen Formulierungen einerseits viel Interpretationsspielraum zu, welche Bereiche in welchem Umfang gefördert werden sollen. Andererseits verfestige sich trotz des Bekenntnisses zur aktiven Unterstützung digitaler Technologien der Eindruck, dass hier ein zu starker Fokus auf die reine Netzebene und infrastrukturelle Voraussetzungen gelegt wurde.

„Wir begrüßen die Initiative ausdrücklich, geben aber zu bedenken, dass Deutschland eine Exportnation ist. Das muss auch wieder für die Digitale Wirtschaft gelten“, so BVDW-Gesamtvorstand Peter J. Bisa (tactum GmbH). „Technologische Infrastrukturen lassen sich allerdings weit weniger gut in den grenzenlosen, virtuellen Markt exportieren, als die Lösungen und Innovationen, die diese Infrastrukturen erfordern. Diesem Umstand sollte bei der Umsetzung des Aktionsprogramms besonders Rechnung getragen werden.“

Nach Ansicht von BVDW-Gesamtvorstand Dr. Christian Dressel wird gerade im Bereich der IT- und Medienwirtschaft das Voranschreiten der Globalisierung deutlich. So würden etwa immer mehr IT-Dienstleister Arbeitsplätze in Offshore Niedriglohn-Regionen verlagern. „Diesen wettbewerbsbedingten Trend zur Senkung der Kosten wird auch die Politik nicht aufhalten können“, so Dressel. „Daher sind rasche, den Wirtschaftsstandort Deutschland sichernde Initiativen der Bundesregierung erforderlich. Deutschland ist im ITK-Sektor Importland. Die bestehenden Vorteile des Standorts müssen konsequent und ohne langatmige Diskussionen genutzt werden, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.“

Nach rund sechsmonatiger Erarbeitung des 46-Seiten-Programms gelte es nun, die teils aphoristischen Formulierungen in konkrete Förderinitiativen im Content- und E-Commerce-Sektor umzuwandeln. Für den BVDW mangelt es weniger an infrastrukturellen Defiziten denn an der Förderung von Geschäftsmodellen, die den Nutzen breitbandiger Netze verdeutlichen. Beispiele wie youtube oder openBC dokumentierten, wie die neue Internetgeneration an Eigendynamik gewinnt, wenn die wirtschaftlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen stimmen. (Detlef Scholz)

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