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BND verteidigt NSA-Kooperation

22.07.2013 | 17:01 Uhr |

Der Bundesnachrichtendienst verteidigt die Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Geheimdienst NSA.

Am gestrigen Sonntag hatte der Spiegel eine enge Kooperation zwischen der NSA, dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgedeckt. Beide Unternehmen würden mit XKeyscore eine Spähsoftware der Amerikaner benutzen, um deutsche Bundesbürger abzuhören.

Bei der Opposition sorgte die Enthüllung wieder für reichlich Zündstoff. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte heute bereits den Rücktritt des BND-Präsidenten Gerhard Schindler. Gegenüber Focus Online bezieht der BND nun Stellung. Demnach gebe es keine „millionenfache monatliche Weitergabe“ von Deutschland an die NSA. Im vergangenen Jahr seien lediglich „zwei personenbezogene Datensätze deutscher Bürger an die NSA übermittelt worden“, heißt es in der Stellungnahme.

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Während der Linke-Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn behauptet, der BND habe das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) nicht über eine Zusammenarbeit mit der NSA informiert, hält der BND dagegen. Man habe die Kooperation erst vor Kurzem im PKG vorgetragen. Im Rahmen der Zusammenarbeit agiere der BND mit den durch das G-10- und das BND-Gesetz vorgegebenen rechtlichen Befugnissen. Zu den Aufgaben gehöre dabei ein „möglichst gutes Lagebild über die terroristischen Bedrohungen Deutschlands, aber auch über die Bedrohungen unserer Soldatinnen und Soldaten und der deutschen Zivilisten in Afghanistan zu erstellen“, so der BND.

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