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BKA durchsucht Wohnungen wegen rechter Internet-Hetze

13.07.2016 | 15:22 Uhr |

Das BKA ging in mehreren Bundesländern gegen Verfasser von Hasskommentaren vor und durchsuchte deren Wohnungen.

Noch vor einigen Monaten galten hasserfüllte Postings im Internet eher als Lappalie. Nun sorgen Hasspostings für eine konzentrierte Aktion der Polizei . Das Bundeskriminalamt hat hierzu bundesweit die Wohnungen von 60 Beschuldigten durchsucht. Die von mindestens 40 Beschuldigten verfassten Äußerungen fanden sich nach Angaben des BKA in einer geheimen Facebook-Gruppe.

Dort wurde der Nationalsozialismus verherrlicht, außerdem fanden sich fremdenfeindliche, antisemitische und rechtsextreme Beiträge. Die für das Verfahren zuständige Staatsanwaltschaft Kempten stieß bei Auswertungen im Internet auf die Gruppe.

Mit der Aktion will das BKA dem zunehmenden Verbalradikalismus beikommen. Man werde entschlossen gegen Hetze im Internet vorgehen. Strafbare Inhalte im Netz würden konsequent verfolgt. Auf Facebook findet sich eine Übersicht der Stiftung Warentest , die über mögliche Strafen für bestimmte Online-Äußerungen informiert.

Facebook: Hasskommentare werden verstärkt gelöscht

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