13.09.2011, 17:39

Denise Bergert

Audio-Patente

RIM und Dolby legen Rechtsstreit bei

©RIM

Nachdem sich der BlackBerry-Hersteller RIM mit Dolby auf einen Lizenzvertrag einigen konnte, haben die beiden Unternehmen ihren Rechtsstreit um Audio-Patente begraben.
Im Juni hatte Dolby Klage gegen den Elektronik-Hersteller Research in Motion (RIM) eingereicht. RIM wurde dabei vorgeworfen, die Audio-Kompressionstechnologie HE AAC (High Efficiency Advanced Audio Coding) von Dolby ohne gültigen Lizenzvertrag in seinen Smartphones sowie den PlayBook-Tablet-Modellen zu verbauen. Die Patentrechtsklage wurde in den USA und Deutschland eingereicht. Wäre Dolby damit erfolgreich gewesen, hätten RIM ein Verkaufsverbot für BlackBerry- und PlayBook-Geräte sowie eine finanzielle Entschädigung für den Kläger gedroht.

Wie das in San Francisco ansässige Unternehmen Dolby Laboratories heute bekannt gab, wurde der Rechtsstreit mit sofortiger Wirkung beigelegt. RIM und Dolby konnten sich auf einen entsprechenden Lizenzvertrag einigen, über dessen Details aber bislang nur spekuliert werden kann. Offizielle Informationen haben die beiden Unternehmen bislang noch nicht bekannt gegeben.
Die friedliche Einigung zwischen Dolby und RIM erscheint als willkommene Abwechslung zur Patent-Schlammschlacht, die sich die Elektronik-Hersteller in den vergangenen Monaten lieferten. So erreichte Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1, weil die Hardware zu große Ähnlichkeiten zu Apples iPad aufweise. Gegenwind bekommt der iPhone-Hersteller wiederum von HTC, die Google-Patente durch mehrere iOS- und Mac-Produkte verletzt sehen.
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