1808924

Apple darf wieder ältere iPhone- und iPad-Modelle in die USA importieren

05.08.2013 | 12:16 Uhr |

Die US-Regierung hat ihr Veto gegen ein Importstopp von Apple-Geräten in den USA eingelegt. Samsung hatte den Importstopp erwirkt und zeigt sich nun enttäuscht.

In den Patentstreitigkeiten hatte Samsung in den USA vor einigen Wochen einen wichtigen Erfolg gegen Apple errungen und einen Importstopp älterer Apple-Geräte in die USA erwirkt . Der von der US-Behörde International Trade Commission (ITC) ausgesprochene Importstopp betraf das iPad 2 3G, iPad 3G, iPhone 3GS und die AT&T-Version des iPhone 4. Mit diesen Geräten soll Apple gegen Samsung-Patente verstoßen.

Die Obama-Administration hat nun am Wochenende wie erwartet ihr Veto gegen die Entscheidung der ITC eingelegt. In der hier veröffentlichten Begründung heißt es: Die Entscheidung der ITC verstoße gegen die Interessen der Öffentlichkeit. Die in den betroffenen Patenten beschriebenen Technologien könnten genutzt werden, um dem Wettbewerb zu schaden. Die so genannten Schlüsselpatente müssten zu fairen Bedingungen lizenziert werden.

Samsung ist von der Entscheidung erwartungsgemäß enttäuscht. Der ITC habe Samsung zufolge korrekt erkannt, dass Samsung mit guten Willen verhandelt habe und Apple sich weigere, die Lizenzen zu erwerben.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1808924