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24.07.2012, 12:55

Hans-Christian Dirscherl

Apple vs Samsung

Deutsches Gericht verbietet Verkauf des Galaxy Tab 7.7 in Europa

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht mehr verkauft werden. Anders sieht es dagegen beim Galaxy Tab 10.1N aus - hier siegte Samsung. ©Samsung

Samsung darf das Galaxy Tab 7.7 in Europa nicht verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Das größere Galaxy Tab 10.1 dürfen die Südkoreaner dagegen weiter verkaufen.
Apple hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen Erfolg über Samsung erzielt. Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass Samsung das Galaxy Tab 7.7 in Europa nicht verkaufen darf. Apple hatte gegen Samsung geklagt, weil das Galaxy Tab 7.7 dem iPad trotz der unterschiedlichen Größe der beiden Geräte (Galaxy Tab: rund 7 Zoll; Apple iPad: 10 Zoll) zu ähnlich sehen würde. Es handelt sich bei Apples Vorgehen also um eine so genannte Geschmacksmusterklage und nicht um eine Patentklage.
Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits zuvor den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 7.7 in Deutschland durch die deutsche Niederlassung von Samsung verboten. Das neue Urteil des Oberlandesgerichts weitet dieses Verbot nun auch auf die koreanische Muttergesellschaft und deren Verkaufsaktivitäten für ganz Europa aus.
Samsung hatte bereits auf der letztjährigen IFA 2011 das Galaxy Tab 7.7 von seinem IFA-Stand plötzlich entfernt. Offensichtlich um einer diesbezüglichen Klage von Apple zuvor zu kommen.
Samsung siegt über Apple beim Galaxy Tab 10.1N
Die Gerichte in Düsseldorf sind bereits seit längerer Zeit Schauplatz der Auseinandersetzung zwischen dem US-Unternehmen Apple und dem südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung. Letztes Jahr hatte Apple in Düsseldorf mit einer Geschmacksmusterklage bereits den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 gestoppt. Samsung konterte, indem es eine optisch modifizierte Version des Galaxy Tab 10.1 vorstellte und unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N verkauft.
Apples Versuch, auch dessen Verkauf zu stoppen, scheiterte allerdings. Denn das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte hierzu fest, dass das Galaxy Tab 10.1N sich deutlich genug vom iPad unterscheiden würde und ein Verkaufsverbot somit nicht in Frage käme. Damit bestätigte das Oberlandesgericht eine gleichlautende vorausgegangene Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf zu Gunsten von Samsung.
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