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Apple erzwingt EU-Stopp für Samsung Galaxy Tab 10.1 (3. Update: Hintergründe)

10.08.2011 | 13:11 Uhr |

Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt. Demnach darf Samsung vorerst seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 nicht in der EU auf den Markt bringen.

Update 10.8.2011 (13 Uhr): Es gibt erste Hinweise über die mutmaßlichen Gründe von Apple, gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 vorzugehen. Mehr dazu weiter unten in diesem Artikel. Update 10.8.2011 (11:05 Uhr): Mittlerweile liegt auch die Reaktion der Samsung Electronics GmbH vor. Das Statement lesen Sie am Ende des Artikels. Update, 10.8.2011 (9:45 Uhr) Die Reaktion von Samsung auf die von Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 erwirkte Einstweilige Verfügung lesen Sie am Ende des Artikel.

Der Streit zwischen Apple und Samsung eskaliert: Apple hat beim Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung verbietet, den Tablet-PC Samsung Galaxy Tab 10.1 ( PC-WELT Test ) in der europäischen Union anzubieten. Das meldet die Deutsche Presseagentur (dpa) am Dienstagabend. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 sollte im August in Deutschland auf den Markt kommen.

Zwischen Apple und Samsung herrscht seit einigen Monaten ein heftiger Streit. Das US-Unternehmen Apple wirft dem südkoreanischen Unternehmen Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren und die Schutzrechte von Apple zu verletzen.

Laut dpa darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht in ganz Europa mit Ausnahme der Niederlanden anbieten. Sollte Samsung den Tablet-PC dennoch anbieten, dann droht der deutschen Vertretung des Unternehmens eine Strafe in Höhe von 250.000 Euro oder den Verantwortlichen eine zweijährige Haftstrafe. In den USA hatte Apple bereits kürzlich eine Beschwerde bei der internationalen Handelskommission eingereicht. Dort werden sowohl die Smartphones als auch die Tablet-PCs von Samsung einer Prüfung unterzogen.

3. Update: Das steckt vermutlich hinter dem Streit
Die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte Einstweilige Verfügung gilt für die gesamte Europäische Union mit Ausnahme der Niederlanden. Dort hat Apple am Mittwoch vor einem Gericht in Den Haag einen vergleichbaren Antrag gestellt. Der Fall wird am Donnerstag verhandelt werden.
Von dem, was bisher zu hören ist, wirft Apple dem Konkurrenten Samsung einen Verstoß gegen Apples europäisches Community-Design 000181607-0001 für das iPad vor. Dieses Community Design schützt das Design des iPads in der gesamten Europäischen Union.
Eine Apple-Sprecherin erklärte gegenüber dem US-IT-Dienst IDGNews (PC-WELT und IDGNews gehören zu IDG): "Es ist kein Zufall, dass die Produkte von Samsung dem iPhone und dem iPad ähneln, sowohl vom Aussehen als auch vom User Interface und der Verpackung. Dieses offensichtliche Kopieren ist falsch und wir müssen Apples geistiges Eigentum schützen, wenn ein Unternehmen unsere Idee stiehlt."


2. Update: Stellungnahme der Samsung Electronics GmbH - bei dem Statement werden letztendlich die Aussagen des Samsung-Firmensprechers Kim Titus wiederholt (Update: 11:05 Uhr)
„Samsung ist von der Entscheidung des Landgericht Düsseldorf enttäuscht. Wir werden umgehend Handeln und Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Samsung wird sein geistiges Eigentum durch gerichtliche Schritte in Deutschland weiter verteidigen. Wir werden die Verteidigung unserer Rechte auch weltweit aktiv fortsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass innovative Geräte zur mobilen Kommunikation aus dem Hause Samsung Kunden in Europa und der ganzen Welt zur Verfügung stehen. Die Gerichtsentscheidung des Landgericht Düsseldorf hat keinerlei Einfluss auf Gerichtsverfahren, die vor anderen europäischen Gerichten anhängig sind.“

1. Update: Samsung-Statement (Update: 9:45 Uhr)
Samsung-Sprecher Kim Titus hat sich mittlerweile zum Fall geäußert. Demnach zeigt sich Samsung enttäuscht von der Entscheidung des deutschen Gerichts. Samsung werde sofort handeln, um die Rechte seines intellektuellen Eigentums in Deutschland und in der restlichen Welt zu verteidigen. Laut Angaben von Titus sei Samsung vor der betreffenden Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf nicht angehört worden. "Wir werden alle notwendigen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass Samsungs innovativen mobilen Kommunikationsgeräte für Kunden in Europa und in der restlichen Welt erhältlich sein werden", sagte Titus. Die Entscheidung des deutschen Gerichts habe keinen Einfluss auf andere eingereichte Fälle vor Gerichten in Europa und anderswo.

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