Apple siegt gegen Samsung

Urteil: Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland verboten

Freitag den 09.09.2011 um 12:15 Uhr

von Panagiotis Kolokythas

Apple feiert einen Sieg gegen Samsung: Das Landgericht Düsseldorf hat am Freitag entschieden, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht verkaufen darf.
Das Landgericht Düsseldorf hat am Freitag die Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erneut bestätigt. Damit darf Samsung auch weiterhin den Tablet-PC nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits bei der mündlichen Verhandlung des Falls am 25. August die Einstweilige Verfügung von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1 gegen Geschmacksmuster zu verstoßen, die sich Apple für das iPad hat schützen lassen. Das Landgericht Düsseldorf hat nun Apple erneut Recht gegeben. Dem Urteil gilt für Samsung Deutschland und europaweit. Das Mutterunternehmen in Südkorea muss sich nur in Deutschland an das Urteil halten und darf damit das Galaxy Tab 10.1 zwar nicht in Deutschland anbieten, aber innerhalb der Europäischen Union verkaufen.

Auszüge aus der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 9. September 2011 (AZ 14c O 194/11):

I.

Freitag den 09.09.2011 um 12:15 Uhr

von Panagiotis Kolokythas

Kommentieren Kommentare zu diesem Artikel (0)
1112684