09.09.2011, 12:15

Panagiotis Kolokythas

Apple siegt gegen Samsung

Urteil: Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland verboten

Apple feiert einen Sieg gegen Samsung: Das Landgericht Düsseldorf hat am Freitag entschieden, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht verkaufen darf.
Das Landgericht Düsseldorf hat am Freitag die Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erneut bestätigt. Damit darf Samsung auch weiterhin den Tablet-PC nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits bei der mündlichen Verhandlung des Falls am 25. August die Einstweilige Verfügung von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt.
Apple wirft Samsung vor, mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1 gegen Geschmacksmuster zu verstoßen, die sich Apple für das iPad hat schützen lassen. Das Landgericht Düsseldorf hat nun Apple erneut Recht gegeben. Dem Urteil gilt für Samsung Deutschland und europaweit. Das Mutterunternehmen in Südkorea muss sich nur in Deutschland an das Urteil halten und darf damit das Galaxy Tab 10.1 zwar nicht in Deutschland anbieten, aber innerhalb der Europäischen Union verkaufen.
Auszüge aus der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 9. September 2011 (AZ 14c O 194/11):
I.

Den Antragsgegnerinnen wird bei Meidung eines vom Gericht für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Falle der Wiederholung bis zu zwei Jahren, letztere zu vollziehen an den jeweiligen gesetzlichen Vertretern der Antragsgegnerinnnen, untersagt,

im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union – jedoch hinsichtlich der Antragsgegnerin zu 2) ausgenommen der Niederlande – Computerprodukte gemäß nachstehender Abbildungen

(...)

zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten (einschließlich zu bewerben), in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen.

II.

Die Kosten des Verfahrens werden den Antragsgegnerinnen als Gesamtschuldnerinnen auferlegt.

III.

Bei Zustellung dieses Beschlusses ist eine beglaubigte Abschrift der Antragsschrift nebst Anlagen – mit Ausnahme der Anlagen ASt 1, ASt 2, ASt 19, ASt 28 und ASt 29 – sowie des Schriftsatzes vom 09.08.2011 beizufügen.

IV.

Der Streitwert wird auf 2.000.000,-- Euro festgesetzt.
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