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Apple muss 533 Millionen Dollar Strafe zahlen

25.02.2015 | 10:48 Uhr |

Ein Gericht in Texas hat Apple zu 533 Millionen US-Dollar Schadenersatz verurteilt. Weil Apple drei Patent-geschützte Technologien unrechtmäßig in iTunes verwendet habe. Geklagt hatte ein Unternehmen, das auf die Verwertung von Patenten spezialisiert ist.

Der United States District Court for the Eastern District of Texas hat Apple zu einem Schadenersatz von 532,9 Millionen US-Dollar (rund 469 Millionen Euro) verurteilt, wie Reuters berichtet. Apple muss die Summe an das Patentverwertungsunternehmen Smartflash LLC zahlen.

Die Jury kam zu dem Ergebnis, dass Apple für seine iTunes-Software drei Technologien wissentlich nutzen würde, an denen Smartflash LLC die Patentrechte besitzt und für die Apple keine Lizenzgebühren zahlt. Smartflash LLC hatte deswegen sogar 852 Millionen Dollar gefordert. Die Jury gab nach achtstündiger Beratung Smartflash LLC aber nicht in allen Punkten Recht und reduzierte die Summe deshalb auf die knapp 533 Millionen Dollar. Smartflash hatte Apple im Mai 2013 verklagt. Bei den strittigen Technologien geht es um Möglichkeiten, wie man Zugriff auf Lieder, Videos und Spiele bekommen und diese herunterladen und speichern könne.
 
Apple hat bereits angekündigt, dass es in Berufung gehen wolle. Apple fordert zudem eine Reform des Patentsystems, um künftig Patentklagen durch Firmen zu vermeiden, die die Patent-geschützten Technologien überhaupt nicht selbst entwickelt haben.

Reiner Patentverwerter

Smartflash stellt in der Tat keine eigenen Produkte her und besitzt auch fast keine Angestellten. Sondern verdient ausschließlich an den Lizenzgebühren für exakt sieben Patente, die es sich zwischen 2008 und 2012 schützen hat lassen. Smartflash hat praktischerweise seinen Firmensitz in der texanischen Stadt Tyler, wo auch das besagte Gericht sitzt. Das Gericht United States District Court for the Eastern District of Texas ist bekannt dafür, dass es gerne Patentklagen annimmt. Apple hat vor diesem Gericht bereits im Jahr 2012 eine Patentklage verloren. Damals ging es um 368 Millionen Dollar Schadenersatz. Apple ging damals ebenfalls in Berufung und gewann dann vor einem anderen Gericht sogar gegen die Klägerin.

Noch mehr Patentklagen

Smartflash hat außerdem auch Patentklagen gegen Samsung, HTC und Google laufen, wie Bloomberg berichtet.

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