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Apple-Shop darf per Patent geschützt werden

11.07.2014 | 05:33 Uhr |

Apple darf das Design seiner Shops als eigene Marke schützen lassen. Ein entsprechendes Urteil fiel in dieser Woche vor dem Europäischen Gerichtshof.

In dieser Woche wurde durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (Rechtssache C-421/13) ein jahrelanger Markenstreit beendet. Apple darf sich demnach das spezielle Layout seiner Apple-Shops als eigene Marke schützen lassen. Laut dem Europäischen Gerichtshof ist zudem nicht nur die Aufmachung der Shops als Marke schützbar, sondern auch Dienstleistungen.

Bereits 2010 hatte Apple eine mehrfarbige Zeichnung seines typischen Laden-Layouts beim US-Patentamt eingereicht und bekam daraufhin einen Patenteintrag. Die Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt hatte jedoch weniger Erfolg. Die Behörde verweigerte den Markeneintrag mit der Begründung, dass Verbraucher diese Zeichnung nicht „als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren“ verstehen könne.

Nun muss das Deutsche Patent- und Markenamt den Sachverhalt erneut prüfen. Deutlich werden soll unter anderem, ob Kunden Apple-Shops von anderen Marken unterscheiden können.

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