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Abgabe auf Computer geplant

06.09.2000 | 13:31 Uhr |

Hersteller digitaler Geräte, die sich zur Vervielfältigung oder Übermittlung von Daten eignen, sollen künftig eine pauschale Abgabe entrichten, so die Pläne des Bundesjustizministeriums. Nahezu alle modernen Computer, Telekommunikationsgeräte und Internet-Anwendungen sollen davon betroffen sein.

Hersteller digitaler Geräte, die sich zur Vervielfältigung oder Übermittlung von Daten eignen, sollen künftig eine pauschale Abgabe entrichten, so die Pläne des Bundesjustizministeriums. Neben Festplatten, CD-Brennern, Druckern wären davon auch Modems oder ISDN-Anlagen betroffen. Die Einnahmen sollen die Rechte der Autoren stärken und Verwertungsgesellschaften wie der GEMA oder der VG Wort zugute kommen.

Das zuletzt 1994 geänderte Urheberrechts-Gesetz sei nach Angaben eines Ministeriums-Sprechers völlig veraltet. Auf Tonbandgeräte seien zwar Abgaben fällig, nicht jedoch wenn Musiktitel etwa mit einem modernen CD-Brenner kopiert werden. Musiker und die schreibende Zunft litten unter der Entwicklung, da die Abgaben für ihr geistiges Eigentum ständig sinken würden. Mit einer Änderung des Urheberrechts solle die Vergütung der Zweitverwertung verbessert werden.

Nach Berechnungen der Industrie würden die betroffenen Geräte durch die Gebühr um bis zu 30 Prozent teurer. Bislang werden einem Bericht der "Berliner Zeitung" zufolge solche Urheberrechtsabgaben nur auf schnelle Kopiergeräte, Fax-Geräte und Scanner erhoben. Sie betragen demnach je nach Vervielfältigungsgeschwindigkeit zwischen 75 und 600 Mark pro Gerät. Die Erträge kommen den Verwertungsgesellschaften zugute, die das Geld für Autoren von Texten, Filmbeiträgen oder Musiktiteln einsammeln.

Die Computer-Industrie laufe gegen das Vorhaben Sturm, schreibt das Blatt weiter. "In keinem anderen Land der Welt wird über eine derart weit reichende Regelung nachgedacht", empörte sich Jörg Menno Harms, Vizevorsitzender des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (Bitkom). (PC-WELT, 06.09.2000, dpa/ lmd)

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