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AOL zensiert Rechtsradikale

11.08.2000 | 16:35 Uhr |

AOL hat Donnerstagabend die Internet-Seiten des BGD (Bund für Gesamtdeutschland) vom Netz genommen, obwohl es sich um eine in Deutschland zugelassene Partei handelt. Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist der BGD allerdings eine rechtsradikale Partei, die revisionistische und fremdenfeindliche Positionen einnimmt.

AOL hat Donnerstagabend die Internet-Seiten des BGD (Bund für Gesamtdeutschland) vom Netz genommen, obwohl es sich um eine in Deutschland zugelassene Partei handelt. Gegenüber der PC-WELT erklärte Alexander Adler, Pressesprecher von AOL: "Die Inhalte waren politisch nicht korrekt."

Zwar seien keine verbotenen Symbole oder Hetzparolen auf der Seite vorhanden, jedoch war die Rede von der "dem Naturgesetz folgenden Kraft des deutschen Volkes" gewesen, und "sich gegen Eindringlinge in seinen Lebensraum zu wehren".

Wie die PC-WELT von anderen Online-Diensten erfuhr, würde bei anderen Providern eine solche Äußerung zunächst nur zu einer Abmahnung führen mit der Aufforderung, den Inhalt zu ändern. Das Angebot würde erst in dem Fall gesperrt, dass der Kunde sich nicht einsichtig zeigt.

AOL kann sich bei seiner Entscheidung immerhin auf das Bundesamt für Verfassungsschutz berufen: Nach dessen Erkenntnissen handelt es sich beim BGD um eine rechtsradikale Partei. Das Innenministerium sah bislang offensichtlich keinen Anlass, die Partei zu verbieten. Zuletzt nahm sie an den Landtagswahlen im Frühjahr 2000 in Nordrhein-Westfalen teil.

Der Verfassungsschutz kennt und beobachtet den BGD schon länger. Ein Sprecher der Behörde wies gegenüber der PC-WELT darauf hin, dass der BGD nach ihren Erkenntnissen durchaus verfassungsfeindlich sei. (PC-WELT, 11.08.2000, sw/ kk)

BGD im Verfassungsschutzbericht 1999

Bundesamt für Verfassungsschutz

heil-hitler.de-Soldat vom Dienst suspendiert (PC-WELT Online, 10.08.2000)

heil-hitler.de gelöscht (PC-WELT Online, 07.08.2000)

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