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AOL: 200.000 Mark Strafe

AOL Deutschland muss wegen unzulässiger Werbung ein Ordnungsgeld in Höhe von 200.000 Mark zahlen. Das Unternehmen hatte zur Verärgerung von T-Online mit dem Slogan "der Premium-Onlinedienst" geworben - und das wurde vom Landgericht Köln jetzt als unzulässig erklärt.

Die Deutschen Telekom hatte beim Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen AOL erwirkt, nach der das Unternehmen nicht mehr mit dem Slogan "der Premium-Onlinedienst" werben darf. Auch noch nach Erlass dieser Verfügung hatten diverse Kunden eine CD-ROM erhalten, auf deren Aufdruck und Umschlag der verbotene Ausdruck zu lesen war.

Ursprünglich sollte das Ordnungsgeld 500.000 Mark betragen, da AOL keinen Versuch unternommen habe, das gerichtliche Verbot zu beachten. Der Richter setzte die Strafe jedoch auf 200.000 Mark herab, als AOL erklärte, dass die Massenversendung bereits vor dem Verbot begonnen hatte. Laut AOL-Sprecher Sarfeld handelte es sich bei den beanstandeten Exemplaren um einen kleinen Posten, der bei einem Versender "einen Tag liegen geblieben sei" und deshalb noch nach dem Gerichtsbeschluss versandt wurde.

Sarfeld kündigte Widerspruch gegen die Entscheidung des Gerichts an. (PC-WELT, 03.06.2000, dpa/ sp)

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