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3GSM: Qualcomm will Patentstreit mit Nokia beilegen

16.02.2007 | 09:27 Uhr |

Der US-Chiphersteller Qualcomm strebt im Streit um seine Lizenzgebühren für Handy-Chips eine außergerichtliche Einigung mit dem Weltmarktführer Nokia an.

"Ich würde mir eine Einigung wünschen", sagte Konzernchef Paul Jacobs dem "Handelsblatt" auf der Mobilfunkmesse 3GSM in Barcelona. Aber im Moment sind die Gespräche festgefahren.

Qualcomm besitzt dem Bericht zufolge einen Großteil der Patente für die Mobilfunktechnik der dritten Generation, die in Deutschland dem UMTS-Standard entspreche, und verlange Lizenzgebühren für diese Technik. Nokia halte diese Gebühren für überzogen. Damit stehe die Firma nicht allein: Auch andere Gerätehersteller wie Panasonic beklagten die aus ihrer Sicht zu hohen Gebühren für Qualcomms Lizenzen und würfen den Amerikanern vor, sie würden ihre monopolartige Stellung ausnutzen. In der EU und in Südkorea seien die Kartellbehörden mittlerweile mit den Fällen befasst.

"Ich habe Nokia vorgeschlagen, dass wir kooperieren und gemeinsam an neuen Lösungen arbeiten. Schließlich könnten wir zusammen einen riesigen Teil des Markts abdecken und sehr erfolgreich sein", sagte Jacobs. Nokia habe das jedoch abgelehnt.

Aber auch die Finnen sind dem Bericht zufolge offenbar weiterhin an einer außergerichtlichen Lösung interessiert. Eine Konzernsprecherin habe gesagt, dass die Verhandlungen fortgesetzt würden. Unser Ziel ist es, dass beide Unternehmen rechtzeitig eine akzeptable Einigung erzielen werden. Die Zeit dafür wird aber langsam knapp, hieß es in dem Bericht weiter: Die bestehenden Verträge zwischen Qualcomm und Nokia liefen am 9. April aus. Experten seien sich einig darin, dass Nokia ohne eine Einigung dann die Zahlungen an Qualcomm einstellen werde, die entsprechenden Lizenzgelder aber wegen der ungeklärten Rechtslage auf einem separaten Konto parke.

Der Streit hat dem Bericht zufolge aber noch eine größere Dimension. Dabei geht es um die Frage, inwieweit ein Unternehmen künftig überhaupt noch Einzelpatente für komplexe Technologien beanspruchen kann, die aus mehreren hundert Patenten bestehen, sagt Helena Nordman-Knutsson von Öhman Equities in Stockholm der Zeitung. (dpa/tc)

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